Das prunkvolle ungarische Parlamentsgebäude in Budapest zählt zu den schönsten Europas. Wer durch die langen Flure des neugotischen Bauwerks schreitet, empfindet unwillkürlich Ehrfurcht vor diesem Ort der Demokratie und politischen Selbstbestimmung. Doch über viele Jahre hinweg diente das Parlament vor allem als Institution, die die Entscheidungen des abgewählten Ministerpräsidenten Viktor Orbán routinemäßig absegnete.
Ein neuer Geist im Parlament
Doch das soll sich nun grundlegend ändern, wenn es nach dem Willen eines einflussreichen Mitglieds der Tisza-Partei geht, das ich Anfang Juni in Budapest traf. Das Parlament soll wieder zu einem Ort lebhafter Debatten und echten politischen Wettbewerbs werden. Nach 16 Jahren „illiberaler Demokratie“ – ein Begriff, den Orbán selbst prägte – sollen Gewaltenteilung, Minderheitenschutz und Pressefreiheit in Ungarn schnell wiederhergestellt werden. Dafür will die Partei ihre Zweidrittelmehrheit radikal nutzen, bis hin zu einer Verfassungsänderung.
Die Botschaft an Berlin
Ich fragte meinen Gesprächspartner, welche Botschaft ich nach Berlin mitnehmen solle. Ohne zu zögern antwortete er: „Ungarn ist zurück im Herzen Europas.“ Um dies auch symbolisch zu untermauern, weht seit dem Amtsantritt von Peter Magyar wieder die Europaflagge am Parlamentsgebäude. Diese Geste unterstreicht den Willen, die europäische Integration wieder aktiv mitzugestalten.
In vielen Gesprächen in Budapest spürte ich eine euphorische Aufbruchstimmung. Ein Optimismus, den man sich auch in Deutschland wünschen würde. Die Ungarn sind bereit, ihre demokratischen Institutionen zu stärken und die Fehler der Vergangenheit zu korrigieren. Es bleibt zu hoffen, dass dieser Schwung anhält und Ungarn tatsächlich zum Musterschüler in Europa wird – nicht plötzlich, aber mit beharrlichem Engagement.
