Die US-Regierung will diverse Importgüter aus Brasilien mit einem Zollsatz von 25 Prozent belegen. Ausgenommen seien Produkte, die in den USA nicht ausreichend vorhanden seien oder eine besonders sensible Lieferkette hätten, teilte ein US-Regierungsbeamter mit. Dazu zählen Erdöl und Gas, Rindfleisch, Orangensaft sowie bestimmte Flugzeugteile. Die Zölle sollen ab nächster Woche Mittwoch fällig werden.
Hintergrund der Zollankündigung
Vorangegangen sei eine Untersuchung, die eine Vielzahl von unfairen Handelspraktiken offenbart habe, so der Beamte. Dazu zählten Handelsvorteile für Indien und Mexiko, die den USA nicht zugutekämen. Zudem kritisierten die USA angebliche Hemmnisse für ihre Tech-Konzerne und Finanzdienstleister, die in Brasilien mit unfairen Restriktionen zu kämpfen hätten. Schaffe die brasilianische Regierung die unfairen Praktiken ab, würden die Zölle wieder zurückgenommen, sagte der Regierungsbeamte.
Rechtliche Grundlage und weitere Ermittlungen
Seit der Oberste Gerichtshof der USA im Februar eine Vielzahl der von Präsident Donald Trump angeordneten Zölle aufhob, stützt sich die Regierung verstärkt auf einen Passus eines Handelsgesetzes aus dem Jahr 1974 – so auch im Fall Brasilien. Dieses Gesetz erlaubt die Verhängung von Zöllen, sofern unfaire Handelspraktiken festgestellt werden. Entsprechende Untersuchungen laufen auch gegen Deutschland und andere europäische Länder. Der Vorwurf: Arzneimittel würden unrechtmäßig verbilligt, während US-Bürger das Gros der Entwicklungskosten trügen.
Warnung vor Vergeltung
Der Regierungsbeamte warnte die brasilianische Regierung davor, Gegenmaßnahmen zu ergreifen. „Sollten wir Vergeltungsmaßnahmen sehen, wären wir offen gesagt gezwungen, unser Vorgehen anzupassen“, so der Beamte.
