Neuer Deal zwischen USA und Iran in Sicht
Wieder einmal ist die Rede von einem Abkommen zwischen den USA und dem Iran, das kurz vor der Einigung stehe. Doch dieses Mal soll es wirklich klappen. US-Präsident Donald Trump sprach im Weißen Haus von einer „großartigen Einigung im Krieg mit dem Iran“ und sagte einen zuvor angekündigten Angriff ab. Möglicherweise könne das Rahmenabkommen bereits am Wochenende in Europa unterzeichnet werden. Aus dem Iran folgte sogleich ein Dementi, doch das US-Nachrichtenportal „Axios“ berichtet, dass diesmal eine Einigung tatsächlich möglich sei.
Inhalte des Memorandums
Laut „Axios“ soll das „Memorandum of Understanding“ unter anderem die sofortige und gebührenfreie Wiedereröffnung der Straße von Hormus vorsehen. Ziel ist es, das Schiffsaufkommen innerhalb von 30 Tagen wieder auf Vorkriegsniveau zu bringen. Im Gegenzug würden die USA ihre Seeblockade aufheben und dem Iran Sanktionserleichterungen gewähren. Konkret soll Teheran 60 Tage lang Öl auf den Weltmärkten verkaufen dürfen, was wichtige Einnahmen garantieren würde. Unklar ist noch, wie mit den im Ausland eingefrorenen Milliardenbeträgen umgegangen wird: Der Iran pocht auf sofortige Freigabe, während die USA eine Freigabe in Tranchen bevorzugen, um Druck aufrechtzuerhalten.
Verlängerung des Waffenstillstands und Atomfrage
Der brüchige Waffenstillstand soll um 60 Tage verlängert werden, auch im Libanon, wo Israel gegen die Hisbollah vorgeht. Zudem soll geregelt werden, wie der Iran mit seinem Bestand an hochangereichertem Uran umgeht. Laut IAEA besitzt der Iran auf 60 Prozent angereichertes Uran, das in kurzer Zeit zu waffenfähigem Uran (90 Prozent) umgewandelt werden kann. Das Abkommen sieht vor, dass dieses Uran unter UN-Aufsicht auf zivile Nutzungsgrade verdünnt wird. Ein zweites Atomabkommen soll später folgen. Der Iran würde sich zudem verpflichten, niemals Atomwaffen zu erwerben oder herzustellen.
Politische Zustimmung und Ausblick
Laut „Axios“ wurde das Abkommen auf iranischer Seite auf hoher politischer Ebene bereits gebilligt, obwohl Teheran eine Einigung offiziell dementierte. Offenbar fehlt noch die Zustimmung des Obersten Führers Modschtaba Chamenei. US-Diplomaten zeigen sich zuversichtlich, dass es bereits an diesem Wochenende zu einer Einigung kommen könnte. Vier US-Militärtransportflugzeuge vom Typ Boeing C-17 seien bereits nach Europa gestartet, um für die Reise von US-Vizepräsident JD Vance nach Genf bereit zu sein, wo das Abkommen unterzeichnet werden soll.
