Der türkische Oppositionsführer Özgür Özel hat eine neue Partei gegründet und fordert damit Präsident Recep Tayyip Erdoğan direkt heraus. Der Schritt gilt als riskanter Befreiungsschlag, doch der Rückhalt unter Abgeordneten und in der Bevölkerung ist offenbar groß. Dies berichten Şebnem Arsu und Anna-Sophie Schneider aus Istanbul und Hamburg.
Neue Partei als Alternative zur CHP
Özel, der bislang als prominentes Mitglied der Republikanischen Volkspartei (CHP) galt, hat sich mit der Gründung einer neuen politischen Bewegung von der Partei gelöst. Die Bilder des Oppositionsführers nach der Räumung der Parteizentrale im Mai haben bereits ikonografischen Status erlangt. Mit der neuen Partei will er eine Alternative zu Erdoğans AKP bieten und die zersplitterte Opposition einen.
Laut Berichten haben sich bereits mehrere Abgeordnete der CHP der neuen Partei angeschlossen. In Umfragen liegt die Zustimmung für Özels Bewegung bei rund 15 Prozent, was sie zur drittstärksten Kraft machen würde. „Die Menschen sehnen sich nach einer echten Alternative“, sagte ein Sprecher der neuen Partei.
Herausforderung für Erdoğan
Özel wirft Erdoğan vor, die Demokratie in der Türkei auszuhöhlen und die Wirtschaftskrise zu verschärfen. Mit der Parteigründung will er eine klare Opposition gegen den autoritären Kurs des Präsidenten aufbauen. Experten sehen darin eine ernsthafte Herausforderung für Erdoğan, der bei der nächsten Wahl 2028 antreten will.
Die neue Partei setzt auf eine liberale Wirtschaftspolitik, Rechtsstaatlichkeit und eine Stärkung der parlamentarischen Demokratie. Özel betonte, dass er eine breite Koalition aus säkularen Kräften, Liberalen und gemäßigten Konservativen anstrebe.
Reaktionen aus der Bevölkerung
In der Bevölkerung stößt die Gründung auf große Resonanz. In Istanbul und anderen Großstädten kam es zu spontanen Kundgebungen. Viele Türken sehen in Özel die letzte Hoffnung, Erdoğan bei der Wahl zu besiegen. Allerdings bleibt die wirtschaftliche Lage angespannt: Die Inflation liegt bei über 50 Prozent, die Lira verliert stetig an Wert.
Die CHP reagierte zurückhaltend auf die Abspaltung. Parteichef Kemal Kılıçdaroğlu zeigte sich enttäuscht, betonte aber, dass man weiterhin für eine demokratische Türkei kämpfe. Ob die neue Partei bei der nächsten Wahl antreten kann, hängt von der Zulassung durch die Wahlbehörde ab.
