Der türkische Oppositionspolitiker Özgür Özel hat formell seinen Austritt aus der Republikanischen Volkspartei (CHP) erklärt und die Gründung einer neuen Partei angekündigt. In einer leidenschaftlichen Rede vor den CHP-Abgeordneten im Parlament sagte Özel: „Heute stehen wir am Rande eines traurigen Abschieds, der unausweichlich geworden ist und dessen Zeit gekommen ist. Wir möchten jedoch mit den Menschen teilen, dass wir die Hoffnung auf einen Neuanfang in uns tragen.“
Hintergrund der Absetzung
Im Mai hatte ein Gericht den Parteitag der CHP aus dem Jahr 2023 aufgrund von Unregelmäßigkeiten für ungültig erklärt. Dies führte zur Absetzung Özels als Parteichef. An seiner Stelle wurde der frühere Vorsitzende Kemal Kilicdaroglu wieder eingesetzt, der bei der Präsidentschaftswahl 2023 gegen Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan unterlegen war. Özel hatte bereits im Vorfeld die Gründung einer neuen Partei angekündigt, falls sein Berufungsverfahren gegen die Absetzung erfolglos bleiben sollte.
Politische Motive vermutet
Kritiker sehen in dem Gerichtsurteil eine politisch motivierte Entscheidung. Es sei Teil eines beispiellosen Vorgehens der Justiz gegen die CHP. Die türkische Regierung weist diese Vorwürfe zurück. Dennoch schürt der Fall Sorgen um den Zustand der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in dem Nato-Staat. Die Krise der Opposition könnte die Chancen des 72-jährigen Erdogan erhöhen, seine mehr als 20-jährige Herrschaft bei der nächsten Wahl zu verlängern. Diese muss regulär bis 2028 stattfinden.
Ausblick
Mit der Gründung einer neuen Partei hofft Özel, die zersplitterte Opposition zu einen und eine Alternative zur CHP zu bieten. Die Entwicklung wird mit Spannung verfolgt, da sie die politische Landschaft der Türkei nachhaltig verändern könnte.
