Die Opposition in der Hamburgischen Bürgerschaft hat die Debatte über das gescheiterte Olympia-Referendum genutzt, um eine Generalabrechnung mit dem rot-grünen Senat zu halten. Die Ablehnung einer Bewerbung für die Spiele zeige, dass die Hamburgerinnen und Hamburger das Vertrauen in den Senat verloren hätten, sagte CDU-Fraktionschef Dennis Thering in der Aktuellen Stunde. Großprojekte wie eine Olympia-Bewerbung würden vor allem als Risiko angesehen.
Opposition wirft Senat fehlendes Gespür vor
Rot-Grün habe das Gespür für die Stadt verloren, erklärte die Linken-Co-Vorsitzende Heike Sudmann. Die Alltagssorgen der Menschen seien außer Acht gelassen worden. Das Referendum sei an „den Klippen des Misstrauens“ gegenüber dem Senat gescheitert, meinte AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann in Richtung von Bürgermeister Peter Tschentscher.
Bürgermeister Tschentscher verteidigt Vorgehen
Bürgermeister Peter Tschentscher wies die Kritik entschieden zurück. Es sei richtig gewesen, in einer so weitreichenden Frage wie einer Olympia-Bewerbung die Bürgerinnen und Bürger zu befragen. Das Ergebnis sei „kein Debakel oder Desaster“, so Tschentscher – auch wenn die Entscheidung nicht im Sinne des Senats gewesen sei. Die Aufgabe seiner Regierung sei es nun, „Ziele, die für unsere Stadt wichtig sind, auch ohne Olympia zu erreichen“.
Die Debatte in der Bürgerschaft zeigte die tiefe Kluft zwischen den politischen Lagern. Während die Opposition den Senat für das Scheitern verantwortlich macht, betont die Regierung die Bedeutung der direkten Demokratie. Die Zukunft der Stadt müsse nun mit neuen Schwerpunkten gestaltet werden, betonte Tschentscher.
