Steinmeiers letzte Reisen: Abschiedstournee als Bundespräsident
Schloss Bellevue ist bereits geräumt, der Umzug in ein provisorisches Büro nahe dem Kanzleramt steht bevor. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier befindet sich auf seiner letzten großen Auslandsreise. Die Reise führt ihn nach Indonesien, auf die Philippinen und nach Usbekistan. In Jakarta besuchte er die Istiqlal-Moschee, eines der größten muslimischen Gotteshäuser der Welt. Mit einem Holzhammer schlug er auf einen Gong, wie es ihm Großimam Nasaruddin Umar zuvor gezeigt hatte. Draußen herrschte brütende Hitze, doch Steinmeier zeigte sich unbeeindruckt. Es war sein vierter Besuch in dem südostasiatischen Land, aber der letzte in offizieller Mission. Am 18. März 2027 endet seine zweite Amtszeit. Die Nachfolge wird Ende Januar entschieden. Schon jetzt wird darüber diskutiert, was von Steinmeiers zehnjähriger Präsidentschaft bleiben wird.
Ein Präsident auf Abschiedstour
Steinmeier wirkt ruhelos, treibt seine Termine voran. Das Schloss Bellevue, sein Amtssitz, wird aufwendig saniert. Die Möbel sind bereits ausgeräumt. Kürzlich gab er das leere Schloss für eine Kunstausstellung frei. Sein Amtszimmer mit Blick in den Schlosspark ist noch eingerichtet. Hier hat er rund 1080 Gesetze unterschrieben, Bundesverdienstkreuze verliehen, etwa drei Dutzend Staatsbankette ausgerichtet und viele Intellektuelle, Künstler und Politiker empfangen. Drei Bundeskanzler ernannt, zwei entlassen, neue Botschafter akkreditiert. Rund 170 Auslandsreisen hat er als oberster Repräsentant Deutschlands unternommen. Nun also die letzte Reise nach Asien. In Jakarta empfing ihn Präsident Prabowo Subianto mit militärischen Ehren und sang sogar ein Ständchen.
Der Schutz der Demokratie als Kernthema
Steinmeier betonte in Jakarta das gemeinsame Bekenntnis zu Demokratie und internationalen Regeln. „Demokratie ist ein universelles Versprechen, das vielerorts unter Druck gerät“, sagte er. „Umso wichtiger ist es, als Demokratien zusammenzustehen.“ Dieses Motiv zieht sich durch seine gesamte Präsidentschaft. Die Verteidigung der parlamentarischen Demokratie in Zeiten autoritärer Versuchungen stand stets im Zentrum. Doch Kritiker werfen ihm vor, zu leise, zu wenig konturiert und zu wenig reibungsvoll zu sein. Seine Reden bleiben selten im Gedächtnis. Ob er ein soziales Dienstjahr vorschlug oder Völkerrechtsbrüche von US-Präsident Donald Trump anprangerte – es verpuffte. Auch sein Aufruf, sich rechtsextremen Kräften entgegenzustellen, verhallte weitgehend.
Ein Präsident zum Anfassen, aber ohne Durchschlagskraft
Steinmeier zog Konsequenzen: Reden allein reichten nicht mehr, sagte er der „Zeit“. Eine „Ruckrede“ wolle er nicht halten. Stattdessen verlegte er seinen Amtssitz regelmäßig in verschiedene Regionen, um Bürgern zu begegnen. Kürzlich half er selbst bei Freiwilligenorganisationen mit, strich Wände, sortierte Altkleider, besserte Wanderwege aus. Er klopft auf Schultern, schüttelt Hände, hört zu. Ein nahbarer Präsident. Aber einer, der die Menschen nicht fesselt. Zeitweise war er der zweitbeliebteste Präsident der Geschichte, doch in der zweiten Amtszeit sank die Zustimmung auf 56 Prozent. Auch seine Mitverantwortung für eine verfehlte Russland-Politik dürfte eine Rolle spielen. Anders als Vorgänger wie Gauck oder Köhler kann er nicht mit Distanz zum politischen Betrieb punkten: Man kennt ihn seit 25 Jahren als Kanzleramtschef, SPD-Fraktionschef, Kanzlerkandidaten und Außenminister.
Krisenmanager und Mahner
Seine innenpolitische Erfahrung hilft ihm als Krisenmanager. Nach der Bundestagswahl 2017 verhinderte er ein „kopfloses Stolpern“ in Neuwahlen. Nach dem Bruch der Ampel ebnete er den Weg zur vorgezogenen Wahl. Seit Monaten mahnt er die Koalition, mit Reformen voranzukommen. In vertraulichen Gesprächen mit Regierungsmitgliedern spielen diese Ermahnungen eine Rolle. Nach außen bleibt sein Ton moderat: In Zeiten angegriffener Demokratie müsse der Präsident schützend vor den Institutionen stehen. Nach den Landtagswahlen im Herbst könnte eine neue Regierungskrise drohen. Steinmeier möchte nicht mit einem einzelnen Satz in Erinnerung bleiben, sondern dass die Leute sagen: „Das war einer, der Verantwortung ernst genommen hat, der sein Kreuz gerade gemacht hat für den Schutz der liberalen Demokratie, der zusammenführen und Brücken bauen konnte.“
