Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die bereits durch Medienberichte bekannten Personaländerungen in seinem Kabinett offiziell bestätigt. Die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wechselt auf den Posten der Kanzleramtsministerin, wie Merz am Freitag in Berlin mitteilte. Der langjährige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann übernimmt von Warken das Gesundheitsressort.
Weitere Personalentscheidungen im Kanzleramt
Der bisherige Parlamentarische Staatssekretär im Digitalministerium, Philipp Amthor (CDU), soll künftig als Staatsminister für die Bund-Länder-Beziehungen im Kanzleramt tätig sein. Er löst damit den bisherigen Amtsinhaber ab, dessen Name nicht genannt wurde. Merz betonte, dass die Entscheidungen mit Bedacht getroffen wurden.
Bereits zuvor war bekannt geworden, dass Thorsten Frei die Nachfolge von Jens Spahn als Unionsfraktionschef antreten soll. Merz bestätigte: „Thorsten Frei hat einen ganz maßgeblichen Anteil an der Stabilität der Koalition. Die Reformerfolge der letzten Wochen sind auch sein Verdienst.“ Die Wahl Freis ist für den kommenden Mittwoch angesetzt. Laut Merz hätten sich CSU-Chef Markus Söder und er schnell auf Frei als gemeinsamen Kandidaten verständigen können.
Weitere Veränderungen im Kabinett angekündigt
Der Kanzler kündigte zudem weitere Umbauten im Kabinett an, machte jedoch deutlich, dass diese Entscheidungen mehr Zeit benötigen. „Aber diese Entscheidungen brauchen, zumal in den Sommerferien, etwas mehr Zeit“, sagte Merz. Er wolle sie mit der gebotenen Sorgfalt treffen. Medienberichten zufolge soll Linnemanns Posten als CDU-Generalsekretär an die bisherige Schatzmeisterin der Partei, Franziska Hoppermann, gehen. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) muss seinen Posten räumen; ein Nachfolger steht noch nicht fest.
Hintergrund des Kabinettsumbaus
Der Umbau erfolgt, nachdem der bisherige Unionsfraktionschef Jens Spahn zurücktreten musste. Merz nutzt die Gelegenheit, um sein Kabinett neu aufzustellen. Die Personalien waren bereits in den Tagen zuvor durchgesickert und wurden nun offiziell bestätigt. Die Neubesetzungen sollen die Handlungsfähigkeit der Koalition stärken und die Reformagenda vorantreiben.
