Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwartet, dass der Unmut in der eigenen Partei über seine jüngste Personalrochade spätestens am morgigen Mittwoch ein Ende findet. Bei einer Pressekonferenz mit dem irischen Regierungschef Micheál Martin in Dublin reagierte der Kanzler auf eine entsprechende Frage einer Journalistin mit dem Verweis auf die unmittelbar bevorstehenden Entscheidungen: die Wahl des neuen Fraktionsvorsitzenden und die Ernennung von drei Bundesministern.
Merz: Entscheidungen werden akzeptiert
„Und ich gehe fest davon aus, dass nach der Fraktionssitzung am morgigen Tag dann auch alle Entscheidungen nicht nur getroffen sind, sondern auch akzeptiert“, sagte Merz. Dabei bezog er sich auf die geplanten Personalwechsel, die in den vergangenen Tagen für erhebliche Spannungen in der Union gesorgt hatten. Der Kanzler zeigte sich zuversichtlich, dass die innerparteiliche Kritik nach den formalen Schritten abklingen werde.
Die geplanten Personalien im Detail
Am Mittwoch wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf Vorschlag von Merz mehrere Ernennungsurkunden überreichen. Die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken soll neue Kanzleramtschefin werden. Der bisherige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann wechselt als ihr Nachfolger ins Gesundheitsministerium. Steffen Bilger, derzeit Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, wird neuer Verkehrsminister. Nach diesen Ernennungen soll der scheidende Kanzleramtschef Thorsten Frei in einer Sondersitzung der Unionsabgeordneten zum Fraktionsvorsitzenden gewählt werden.
Unmut in der Union über die Rochade
In den vergangenen Tagen hatte sich in der Union massiver Unmut über die Personalentscheidungen des Kanzlers aufgestaut. Auslöser war der Rücktritt des bisherigen Fraktionschefs Jens Spahn. Besonders der Rauswurf von Verkehrsminister Patrick Schnieder stieß auf Kritik. Neben den bereits genannten Posten sind weitere Personalien noch offen: Die Position der Sport-Staatsministerin im Kanzleramt muss neu besetzt werden, ebenso das Amt des CDU-Schatzmeisters und der Posten des Parlamentarischen Geschäftsführers in der Bundestagsfraktion. Die Entscheidungen hierzu stehen noch aus.
Ausblick und Reaktionen
Merz machte deutlich, dass er mit dem morgigen Tag die Personaldebatte für abgeschlossen hält. Es bleibt abzuwarten, ob die Partei diesen Zeitplan mitträgt oder ob die Diskussionen anhalten. Die Fraktionssitzung am Mittwoch wird dabei eine entscheidende Rolle spielen. (dpa)
