Berlin – Nach dem ergebnislosen Gipfel am Mittwochabend muss sich Bundeskanzler Friedrich Merz (70, CDU) heute den Fragen der Bundestagsabgeordneten stellen. Ab 9 Uhr steht eine einstündige „Aussprache“ auf der Tagesordnung des Parlaments.
Befragung des Kanzlers
Die Abgeordneten werden Merz unter anderem zu den Gründen für das Scheitern des Gipfels und zu den nächsten Schritten der Bundesregierung befragen. Die Opposition hat bereits angekündigt, scharfe Kritik zu üben.
Hintergrund des Gipfels
Der Gipfel am Mittwochabend war ohne Einigung zu Ende gegangen. Zentraler Streitpunkt waren die geplanten Maßnahmen zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise. Während die Union auf Steuersenkungen pochte, lehnten die Grünen diese strikt ab.
Merz hatte nach dem Gipfel erklärt, er bedauere das Ergebnis, sehe aber weiterhin Gesprächsbereitschaft auf allen Seiten. Die SPD forderte hingegen ein klares Bekenntnis des Kanzlers zu sozialen Themen.
Reaktionen aus dem Parlament
Bereits vor der Aussprache äußerten sich mehrere Abgeordnete kritisch. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Robert Habeck, sprach von einer „verpassten Chance“ und forderte Merz auf, endlich Führungsstärke zu zeigen. Auch die AfD kündigte an, den Kanzler in die Mangel zu nehmen.
Die Aussprache wird live im Fernsehen übertragen und dürfte hohe Einschaltquoten erzielen. Politische Beobachter erwarten einen der emotionalsten Auftritte des Kanzlers seit seinem Amtsantritt.
Ausblick
Wie es nach der Aussprache weitergeht, ist unklar. Merz könnte neue Verhandlungen mit den Ministerpräsidenten der Länder anstreben oder einen neuen Anlauf für ein Gesetzespaket nehmen. Die Opposition fordert indes Neuwahlen.
