Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will Bundeskanzler Friedrich Merz um seine Entlassung bitten. Das teilte der CDU-Politiker am Sonntag in einer Erklärung gegenüber der Deutschen Presse-Agentur mit.
Gründe für den Rückzug
„Mit diesem Schritt ziehe ich die Konsequenzen aus den Entwicklungen der vergangenen Tage und will zugleich den unwürdigen Zustand beenden, der die notwendige sachliche Arbeit unmöglich macht“, heißt es in der Erklärung. Schnieder bezog sich dabei offenbar auf interne Spannungen und die jüngste Kritik an seiner Arbeit. Der Minister nannte keine konkreten Vorfälle, betonte aber, dass die Arbeitsfähigkeit des Ministeriums nicht mehr gegeben sei.
Auswirkungen auf die Koalition
Schnieders Schritt kommt überraschend, da er erst vor wenigen Monaten ins Amt berufen worden war. Sein Rücktrittsgesuch dürfte die ohnehin angespannte Stimmung in der Bundesregierung weiter belasten. Die Opposition forderte bereits eine schnelle Neubesetzung des Verkehrsressorts, um wichtige Projekte wie den Ausbau der Schieneninfrastruktur und die Elektromobilität nicht zu gefährden. Ein Sprecher des Kanzleramts wollte den Vorgang zunächst nicht kommentieren.
Reaktionen aus der Politik
Der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Otto Fricke, zeigte Verständnis für Schnieders Entscheidung. „Wenn ein Minister feststellt, dass er unter den gegebenen Umständen nicht mehr arbeiten kann, ist das ein ernstes Signal an die Spitze der Koalition“, sagte er der dpa. Die AfD hingegen kritisierte Schnieder scharf und forderte Neuwahlen. „Das ist das Ende einer Serie von Fehlentscheidungen“, so ein Sprecher.
Weitere Entwicklung
Bundeskanzler Merz hat nun zu entscheiden, ob er das Rücktrittsgesuch annimmt oder ob eine Lösung innerhalb des Kabinetts gefunden werden kann. Beobachter rechnen mit einer raschen Entscheidung, da der Koalitionsfrieden und die Handlungsfähigkeit der Regierung auf dem Spiel stehen. Bis dahin wird Schnieder seine Amtsgeschäfte voraussichtlich kommissarisch weiterführen. Die dpa berichtete, dass weitere Details in Kürze erwartet werden.
