Bundeskanzler Friedrich Merz hat einen neuen Kandidaten für das Bundesverkehrsministerium nominiert: Steffen Bilger, Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, soll den am Sonntag zurückgetretenen Patrick Schnieder ablösen. Das bestätigte Regierungssprecher Stefan Kornelius der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte die „Bild“-Zeitung über die Personalie berichtet.
Hintergründe der chaotischen Kabinettsumbildung
Die Nachfolge für Schnieder hatte sich als äußerst schwierig erwiesen. Bereits am Freitagmorgen hatte Schnieder per SMS an mehrere Bundestagsabgeordnete mitgeteilt, dass Merz ihn entlassen werde. Fast zeitgleich sagte der designierte Nachfolger Fritz Güntzler ab, der Merz am Abend zuvor noch zugesagt hatte. Güntzler begründete seinen Rückzieher damit, dass seine Stärken in der Finanzpolitik lägen und er nicht über ausreichende Expertise in der Verkehrspolitik verfüge.
Am Sonntag erklärte Schnieder dann seinen Rücktritt: „Mit diesem Schritt ziehe ich die Konsequenzen aus den Entwicklungen der vergangenen Tage und will zugleich den unwürdigen Zustand beenden, der die notwendige sachliche Arbeit unmöglich macht“, teilte er in einer Erklärung mit. Der 58-jährige CDU-Politiker war erst seit wenigen Monaten im Amt und stand von Beginn an in der Kritik.
Steffen Bilger: Erfahrung im Verkehrsausschuss
Steffen Bilger, 47 Jahre alt, bringt Erfahrung in der Verkehrspolitik mit: Von 2009 bis 2018 saß er im Verkehrsausschuss des Bundestages. Von 2018 bis 2021 war er Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, bevor er 2021 das Amt des Parlamentarischen Geschäftsführers der Unionsfraktion übernahm. Laut Informationen der „Bild“ rief Merz Bilger am Samstag an und fragte ihn, ob er das Ministerium übernehmen wolle. Bilger sagte zu.
Die Nominierung Bilgers dürfte in der CDU auf Zustimmung stoßen, da er als erfahrener und loyaler Parteisoldat gilt. Allerdings steht die Regierung Merz ohnehin wegen des Umgangs mit Schnieder in der Kritik. Mehrere CDU-Abgeordnete hatten den Rauswurf des Verkehrsministers scharf kritisiert und erklärt, die Bundesregierung solle „nicht wie ein Feudalkönigreich geführt werden“.
Ausblick auf die künftige Verkehrspolitik
Mit Bilger setzt Merz auf einen Mann, der die Verkehrspolitik aus dem Ministerium kennt. Er wird voraussichtlich noch in dieser Woche vereidigt. Die Opposition zeigte sich skeptisch und forderte eine grundlegende Neuausrichtung der Verkehrspolitik. Bilger selbst äußerte sich bislang nicht zu seinen Plänen. Beobachter erwarten, dass er zunächst die anstehenden Projekte wie den Ausbau der Schieneninfrastruktur und die Elektromobilität vorantreiben wird.
