Berlin – Jens Spahn ist als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zurückgetreten. Der CDU-Politiker zog damit die Konsequenzen aus der öffentlichen Debatte um die Gründung seiner Familie durch Leihmutterschaft. In einem Schreiben an die Abgeordneten der Unionsfraktion erklärte er, er habe die Parteivorsitzenden Friedrich Merz und Markus Söder über seine Entscheidung informiert.
„Mein persönliches Glück ist nicht vereinbar mit meinem politischen Amt“
„Mir ist in den letzten Tagen bewusst geworden, dass mein persönliches Glück, gemeinsam mit meinem Mann eine Familie zu gründen und Vater zu werden, nicht vereinbar ist mit meinem politischen Amt“, schrieb Spahn. Der „Spagat zwischen meiner privaten Entscheidung zu einem Kind durch Leihmutterschaft und der nachvollziehbaren Erwartung an mich als Vorsitzenden unserer Fraktion“ sei größer geworden, „als ich es erwartet hatte“.
Spahn dankte Merz und Söder für das Vertrauen sowie dem Fraktionsvorstand um den Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer Alexander Hoffmann für die Zusammenarbeit. Auch dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Matthias Miersch sprach er seinen Dank aus. Die enge Zusammenarbeit mit ihm sei „ein Stabilitätsanker für die Koalition“ gewesen.
Kritik am Ton der öffentlichen Debatte
Zugleich beklagte Spahn den Ton der öffentlichen Debatte. „Die zunehmende Unerbittlichkeit in der öffentlichen Auseinandersetzung hat mich sehr nachdenklich gemacht“, schrieb er. Er appellierte an die Unionsabgeordneten: „Lasst uns bei aller Klarheit und Entschiedenheit in der Sache immer auch menschlich im Ton bleiben.“
Zum Abschluss seines Schreibens betonte Spahn die Bedeutung seines Privatlebens. „Eines ist mir in den letzten Tagen immer klarer geworden: Meine Familie ist mir das Wichtigste.“ Er dankte den Abgeordneten für die gemeinsame Arbeit in den vergangenen 14 Monaten und wünschte ihnen „alles Gute“.
Reaktionen und Ausblick
Die Unionsfraktion muss nun einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für Spahn wählen. Der Rücktritt erfolgte nach einer intensiven Debatte über Leihmutterschaft, die durch Spahns persönliche Entscheidung ausgelöst worden war. Spahn hatte zuvor erklärt, er und sein Mann hätten mithilfe einer Leihmutter in den USA ein Kind bekommen. Die Diskussion über die rechtliche und ethische Zulässigkeit von Leihmutterschaft in Deutschland hatte daraufhin an Fahrt aufgenommen.
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