Jens Spahn ist von seinem Amt als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zurückgetreten. Der CDU-Politiker stand in den vergangenen Tagen unter starkem öffentlichem Druck, nachdem bekannt geworden war, dass er und sein Mann die Hilfe einer Leihmutter in den USA in Anspruch genommen hatten, um eine Familie zu gründen. In einem Schreiben an die Fraktion erklärte Spahn seinen Schritt. Das Dokument liegt im Wortlaut vor.
Rücktritt aus persönlichen Gründen
In dem Brief an seine Kolleginnen und Kollegen schreibt Spahn: „Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe die Parteivorsitzenden von CDU und CSU, Friedrich Merz und Markus Söder, darüber informiert, dass ich mit diesem Schreiben an unsere Fraktion von meinem Amt als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zurücktrete. Beiden danke ich für das in mich gesetzte Vertrauen.“
Weiter heißt es: „Mir ist in den letzten Tagen bewusst geworden, dass mein persönliches Glück, gemeinsam mit meinem Mann eine Familie zu gründen und Vater zu werden, nicht vereinbar ist mit meinem politischen Amt. Denn der Spagat zwischen meiner privaten Entscheidung zu einem Kind durch Leihmutterschaft und der nachvollziehbaren Erwartung an mich als Vorsitzenden unserer Fraktion ist größer geworden, als ich es erwartet hatte.“
Dank an Weggefährten
Spahn bedankt sich in dem Schreiben ausdrücklich bei Alexander Hoffmann und dem gesamten Fraktionsvorstand für die „immer vertrauensvolle und freundschaftliche Zusammenarbeit“. Auch Matthias Miersch würdigt er für die „gute und enge Zusammenarbeit“, die für die Koalition ein Stabilitätsanker gewesen sei.
Der zurückgetretene Fraktionschef appelliert an seine Parteikollegen: „Die zunehmende Unerbittlichkeit in der öffentlichen Auseinandersetzung hat mich sehr nachdenklich gemacht. Lasst uns bei aller Klarheit und Entschiedenheit in der Sache immer auch menschlich im Ton bleiben. Denn das zeichnet uns als christlich-demokratische Volksparteien der Mitte aus.“
Familie als oberste Priorität
Spahn betont mehrfach, dass ihm seine Familie das Wichtigste sei. „Eines ist mir in den letzten Tagen immer klarer geworden: Meine Familie ist mir das Wichtigste“, schreibt er. Er dankt allen für die gemeinsame Arbeit in den letzten 14 Monaten und wünscht alles Gute. Das Schreiben endet mit „Euer Jens Spahn“.
Der Rücktritt erfolgt zu einem Zeitpunkt, da die CDU/CSU-Fraktion in einer schwierigen Phase der Bundespolitik steckt. Spahn war erst seit 14 Monaten im Amt. Die Diskussion um die Leihmutterschaft hatte in den vergangenen Tagen an Intensität zugenommen. Spahn selbst bezeichnete die öffentliche Debatte als „zunehmend unerbittlich“.
Der Rücktritt von Jens Spahn wirft nun die Frage nach der Nachfolge an der Spitze der Unionsfraktion auf. Wer das Amt übernehmen wird, ist noch offen. Die Fraktion wird in den kommenden Tagen einen neuen Vorsitzenden wählen müssen.
