Stuttgart (dpa/lsw) – Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) wäre aus Sicht des neuen baden-württembergischen SPD-Fraktionsvorsitzenden Sascha Binder eine geeignete Kandidatin für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. In einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur betonte Binder, Aigner verfüge über große politische Erfahrung, stehe für einen respektvollen demokratischen Umgang und habe bewiesen, dass sie ein Amt über Parteigrenzen hinweg ausfüllen könne. Zudem sei es höchste Zeit, dass erstmals eine Frau an der Spitze des Staates stehe.
Binder: Aigner vereint und schafft Vertrauen
Binder argumentierte, die Gesellschaft sei polarisierter geworden und das Vertrauen in demokratische Institutionen werde herausgefordert. „Gerade jetzt braucht unser Land an seiner Spitze eine Persönlichkeit, die zusammenführt, Vertrauen schafft und mit Klarheit für unsere Demokratie einsteht“, sagte er. Monatelange parteipolitische Diskussionen seien nicht nötig. „Ilse Aigner wäre eine starke Bundespräsidentin für unser Land. Machen wir einen Knopf dran“, so Binder.
Unterstützung aus der Union
Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hatte Aigner bereits ins Gespräch gebracht. Aigner selbst hatte auf die Frage, ob sie für das höchste Amt bereitstünde, zuletzt geantwortet: „Diese Frage stellt sich jetzt nicht.“ Auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte Aigner als „respektable, denkbare Bundespräsidentin“ bezeichnet. Merz verabredete mit Söder, nach den Landtagswahlen im Oktober oder November über die Frage zu sprechen.
Landtagswahlen beeinflussen Bundesversammlung
Die Landtagswahlen im September in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin könnten die Zusammensetzung der Bundesversammlung verändern. Diese besteht aus allen Bundestagsabgeordneten und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder gewählt werden. Am 30. Januar 2027 wird der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Amtsinhaber Steinmeier gewählt.
