Eine Angestellte einer Berliner Fachhochschule ist vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) fälschlicherweise mit einer Rechtsextremistin verwechselt worden. Die Verwechslung führte dazu, dass die Frau ihren Job verlor. Laut einem Bericht der Wochenzeitung „Die Zeit“ hatte der Inlandsnachrichtendienst die Berlinerin seit 2022 im Fokus.
Grund für die Verwechslung war die Namensgleichheit mit dem Pseudonym einer Rechtsextremistin, die Gründerin eines antisemitischen, rassistischen und rechtsextremen Dating-Portals war. Das BfV gab die Information an den Berliner Verfassungsschutz weiter, der die Erkenntnisse an die Fachhochschule übermittelte. Daraufhin kündigte die Hochschule der Frau fristlos zum Juli 2024.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz bestätigte auf Anfrage, dass der Sachverhalt um die Dating-Plattform bekannt sei. Die behördeninterne Überprüfung des Vorgangs sei noch nicht abgeschlossen. Dabei gehe es auch darum, solche Fehler künftig zu vermeiden. Der Geheimdienst erklärte, dass die Prozessanalyse insbesondere die besonderen Anforderungen bei Klaridentifizierungen von Internet-Identitäten berücksichtige.
Dem Bericht der „Zeit“ zufolge räumte der Berliner Verfassungsschutz nach der Entlassung der Frau ihr gegenüber ein, dass eine andere Person mit ihrem Namen aufgetreten sei. Zu diesem Zeitpunkt war ihre Stelle an der Hochschule jedoch bereits neu besetzt.
Die Berliner Senatsinnenverwaltung teilte mit, dass der Berliner Verfassungsschutz sich nicht zu Einzelpersonen äußere. Die Fachhochschule kündigte eine Stellungnahme für Donnerstag an.
