Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will nach Informationen des SPIEGEL selbst um seine Entlassung bitten. Hintergrund ist ein gescheiterter Versuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), den Minister auszutauschen. Der designierte Nachfolger sagte demnach kurzfristig ab, was zu einer politischen Patt-Situation führte.
Die gescheiterte Entlassung
Laut SPIEGEL hatte Kanzler Merz Verkehrsminister Schnieder bereits mitgeteilt, dass er ihn entlassen wolle. Als Grund wurden unterschiedliche Auffassungen in der Verkehrspolitik genannt, insbesondere bei der geplanten Reform der Autobahnmaut und der Förderung der Schiene. Der für die Nachfolge vorgesehene Kandidat, dessen Name nicht genannt wird, zog jedoch überraschend seine Zusage zurück.
Bundeskanzler Merz habe daraufhin versucht, einen anderen Nachfolger zu finden, sei aber binnen weniger Tage gescheitert. Dies habe zu einer „unwürdigen Situation“ geführt, so Schnieder in einer vertraulichen Mitteilung an Parteikollegen. Der Minister sieht sich beschädigt und will nun die Konsequenzen ziehen.
Reaktion aus dem Kanzleramt
Aus dem Kanzleramt hieß es, man nehme Schnieders Schritt zur Kenntnis. „Der Bundeskanzler respektiert die Entscheidung des Ministers“, sagte ein Regierungssprecher. Man arbeite nun an einer schnellen Lösung, um das Verkehrsministerium zu führen. Es wird erwartet, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Entlassung zeitnah vollzieht.
In Koalitionskreisen wird die Affäre als schwerer Fehler der Regierungsspitze gewertet. „So etwas darf nicht passieren – es untergräbt das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Regierung“, kritisierte ein führender Unionspolitiker anonym. Die Opposition forderte Aufklärung: „Dieser Vorgang zeigt die chaotischen Zustände in der Bundesregierung“, erklärte der verkehrspolitische Sprecher der SPD.
Auswirkungen auf die Regierung
Die gescheiterte Entlassung und der nun angekündigte Rücktritt Schnieders könnten weitere personelle Konsequenzen nach sich ziehen. Politische Beobachter sehen das Verhältnis zwischen Kanzleramt und Fachressort nachhaltig gestört. Der Bundesverkehrsminister war erst vor einem Jahr ins Amt gekommen und galt als Experte für Infrastrukturfragen. Nun steht die Koalition vor der Aufgabe, einen geeigneten Nachfolger zu präsentieren – unter verschärftem Zeitdruck.
