40 Jahre Historikerstreit: Neue Debatte um Auschwitz
Vor 40 Jahren entbrannte der Historikerstreit um die Einzigartigkeit von Auschwitz. Heute wird diese Frage erneut kontrovers diskutiert – von rechts wie von links.
Kategorie : CDU CSU
Strack-Zimmermann: Merkels CDU-Kurs war Todsünde
FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann wirft Angela Merkel vor, die CDU nach links verschoben und rechts ein Vakuum geschaffen zu haben, was der AfD Auftrieb gegeben habe.
CSU-Chef Hoffmann verteidigt Warken gegen Kritik
CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann nimmt Gesundheitsministerin Nina Warken gegen Kritik aus den eigenen Reihen in Schutz und fordert konstruktive Vorschläge statt einfacher Ablehnung.
CDU MV: Wahlprogramm und Merz-Besuch auf Parteitag
Rund 170 Delegierte beraten in Linstow über das 120-seitige Wahlprogramm. Am Samstag kommt Bundeskanzler Friedrich Merz. Umfragen sehen die CDU bei zehn Prozent.
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Berliner CDU plant Zugangskontrollen an U-Bahnhöfen
Die Berliner CDU schlägt in ihrem Wahlprogramm Zugangskontrollen an U-Bahnhöfen vor, um Schwarzfahren zu bekämpfen. Weitere Themen sind Verkehr, Sicherheit und Bildung.
Linnemann: Paragraf 188 muss weg
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann kritisiert den Straftatbestand der Politikerbeleidigung scharf und fordert dessen Abschaffung. Er warnt vor Gefahren für die Meinungsfreiheit.
Antisemitische Vorfälle in Sachsen-Anhalt steigen drastisch
2025 wurden in Sachsen-Anhalt 270 antisemitische Vorfälle registriert – ein Drittel mehr als im Vorjahr. Besonders besorgniserregend ist der Anstieg israelbezogenen Hasses und von Vorfällen im Internet.
Macht-Beben in der Union: Wer jetzt das Sagen hat
Nach Kanzlertausch-Debatte und Aufstand gegen Söder: Die Machtverhältnisse in der Union haben sich verschoben. Erfahren Sie, wer jetzt bei CDU und CSU mehr Einfluss hat.
Hartmann einstimmig als CDU-Fraktionschef bestätigt
Sachsens CDU-Fraktionschef Christian Hartmann wurde einstimmig wiedergewählt. Die Fraktion setzt auf Kontinuität im Vorstand und bereitet sich auf Haushaltsberatungen vor.
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CDU Thüringen: Annäherung beim Bürokratieabbau möglich
Die Thüringer CDU-Fraktion zeigt sich offen für eine Annäherung mit der Linken beim Entlastungsgesetz. Die Koalition ist auf Stimmen der Opposition angewiesen.
Hotel in Oberpfalz: Antisemitische Antwort empört
Ein Hotel im Bayerischen Wald antwortet auf eine Buchungsanfrage aus Israel mit „Keine Juden erlaubt“. Die Justiz ermittelt wegen Volksverhetzung, internationale Empörung wächst.
Union stoppt Reform des Ehegattensplittings für Familien
Wirtschaftsforscher schlagen vor, Steuervorteile von Ehepaaren auf Kinder zu übertragen. Die Union lehnt dies ab, obwohl SPD-Chef Klingbeil eine Reform fordert.
Sachsen fordert Abschaffung der Politikerbeleidigung
Sachsens Justizministerin Constanze Geiert fordert die Abschaffung des Paragrafen 188. Sie sieht keine Notwendigkeit für einen besonderen Schutz von Politikern vor Beleidigungen.
FDP-Aufruhr: Verrat im Kubicki-Umfeld
Im Heimatverband von Wolfgang Kubicki gibt es massive Vorwürfe: Ein Vertrauter soll heimlich die Gegenkandidatin Strack-Zimmermann unterstützt haben. Die FDP steht unter Druck.
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Expertin: Webers Pfingstbrief kein Angriff auf Söder
Politikexpertin Ursula Münch interpretiert Manfred Webers Brief als Bestärkung von Markus Söders neuem Kurs, nicht als Kritik. Der CSU-Vize wolle eine inhaltliche Debatte anstoßen.
CDU-Politiker Krings: Doppelpass-Gesetz verschärfen
Eine Umfrage zeigt: Bis zu 98 Prozent der neu Eingebürgerten behalten ihre alte Staatsangehörigkeit. CDU-Innenexperte Krings fordert nun gesetzliche Änderungen und leichtere Möglichkeiten, den deutschen Pass wieder zu entziehen.
Wüst sichert Merz Unterstützung zu
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst weist Spekulationen über einen Kanzlertausch erneut zurück und sichert Friedrich Merz seine volle Unterstützung zu.
Görlitz: CDU-OBM Ursu besiegt AfD-Herausforderer
Bei der Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt in Görlitz setzt sich CDU-Amtsinhaber Octavian Ursu gegen AfD-Kandidat Sebastian Wippel durch. Ursu erreicht 55,8 Prozent der Stimmen.
Berlin: CDU fordert Verbot von Straßenprostitution
Im Berliner Wahlkampf bringt die CDU das Thema Straßenprostitution wieder aufs Tapet. Die Partei fordert ein Verbot, während andere auf Zuständigkeiten verweisen.
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Klaus Finkelnburg: Erster Verfassungsgerichtspräsident tot
Der frühere Präsident des Berliner Verfassungsgerichts Klaus Finkelnburg ist im Alter von 91 Jahren gestorben. Er prägte das Gericht nach der Wiedervereinigung maßgeblich.
FDP-Kommentar: Wo der Hammer hängt und wann Lindner ruft
Die FDP steht vor einem Richtungsstreit: Strack-Zimmermann zieht nach links, Kubicki will zurück zu wirtschaftlicher Vernunft und klarer Migrationspolitik.
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