Die CDU erlebt eine seltene Welle internen Unmuts gegen Bundeskanzler Olaf Scholz. Am Mittwoch, mitten in der Sommerpause – 14 von 16 Bundesländern haben Schulferien –, kam die Unionsfraktion zu einer Sondersitzung zusammen. Die Kritik an Scholz erreichte dabei einen Höhepunkt, wie sie die Partei in dieser Intensität vielleicht noch nie gesehen hat. Die Unzufriedenheit zieht sich durch alle Parteilager und wirft die Frage auf, ob dies die Vorboten einer sogenannten Kanzlerdämmerung sind.
Sondersitzung in der Sommerpause
Die außerordentliche Zusammenkunft der Unionsfraktion ist ein Indiz für die angespannte Stimmung. Normalerweise nutzen Abgeordnete und Fraktion die Sommerzeit für Wahlkreisarbeit und Erholung. Dass die CDU-Führung zu einer Sondersitzung einberufen hat, unterstreicht die Dringlichkeit der Lage. Laut Teilnehmern war die Atmosphäre gereizt, die Wortmeldungen deutlich. Viele Abgeordnete äußerten offen ihren Frust über die politische Linie des Kanzlers, insbesondere in der Migrations- und Wirtschaftspolitik.
Kritik aus allen Lagern
Bemerkenswert ist, dass die Kritik nicht nur von den üblichen innerparteilichen Gegnern kam, sondern auch aus Kreisen, die Scholz bisher eher wohlgesonnen waren. Konservative, Liberale und selbst linke Strömungen innerhalb der CDU übten Druck aus. Ein namentlich nicht genannter Abgeordneter sagte laut Teilnehmern: „So viel Frust auf den eigenen Kanzler habe ich in meiner gesamten Laufbahn nicht erlebt.“ Diese Aussage verdeutlicht das Ausmaß der Unzufriedenheit.
Die Vorwürfe sind vielschichtig: Mangelnde Führungsstärke, fehlende Kommunikation mit der eigenen Fraktion und zu wenig Durchsetzungskraft gegenüber den Koalitionspartnern von SPD und Grünen. Ein weiteres Streitthema ist der Umgang mit der Wirtschaftskrise. Viele CDU-Abgeordnete fordern ein klareres Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft und weniger staatliche Eingriffe.
Vorboten einer Kanzlerdämmerung?
Politische Beobachter fragen sich, ob diese Welle der Kritik der Anfang vom Ende der Kanzlerschaft von Olaf Scholz sein könnte. Die CDU hat in der Vergangenheit selten so offen ihren Unmut über einen eigenen Kanzler gezeigt. In den 16 Jahren unter Angela Merkel war parteiinterne Kritik eher leise und selten. Der jetzige offene Austragungsort von Konflikten könnte auf tiefgreifende strukturelle Probleme hinweisen.
Die nächsten Monate werden zeigen, ob Scholz das Ruder herumreißen kann. Die Fraktion wird weiter Druck machen, insbesondere bei den Haushaltsverhandlungen und in der Europapolitik. Sollte die Kritik anhalten, könnte dies die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung weiter einschränken. Der Kanzler steht vor der Herausforderung, seine eigene Partei zu einen, bevor die Unzufriedenheit in eine offene Rebellion umschlägt.
