Die Suche nach dem Nachfolger von Jens Spahn an der Spitze der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zieht sich hin. Am 29. Juli sollen die Abgeordneten über die neue Führung entscheiden, doch die Personalie ist noch nicht geklärt. Unionsfraktionschef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder lassen sich mit ihrem Personalpaket Zeit, was in der Union zunehmend für Nervosität sorgt.
Söder vertröstet auf nächste Woche
Markus Söder reagierte am Dienstagabend auf dem Sommerempfang des Bayerischen Landtags in München unwirsch auf die Frage, wann das Personalpaket stehe. „Heute nicht mehr, spätestens nächste Woche“, sagte der CSU-Vorsitzende. Da die Wahl bereits am Mittwoch der kommenden Woche stattfinden soll, ist diese Aussage wenig konkret. Söder selbst hat ein starkes Interesse an einer raschen Klärung, da für Sonntag sein Auftritt im ZDF-Sommerinterview geplant ist, bei dem er nicht herumeiern möchte.
Merz deutet größere Umbildung an
Kanzler Friedrich Merz hatte am vorigen Sonntag im ZDF-Sommerinterview eine mögliche Kabinettsumbildung angedeutet. Möglicherweise arbeitet er an einem größeren Personal-Puzzle, das über die Spahn-Nachfolge hinausgeht.
Drei Kandidaten im Rennen
Als mögliche Nachfolger Spahns werden in Unionskreisen Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU), Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) gehandelt. Frei gilt als Favorit, doch Dobrindt sei sehr wohl noch im Rennen, heißt es – und zwar ausdrücklich trotz seiner Herkunft aus der CSU. Bisher hatte die Unionsfraktion seit ihrer Gründung 1949 nur Vorsitzende aus der CDU.
Dem Argument, Dobrindt sei als vielleicht stärkster Minister im Innenressort unverzichtbar, wird in Regierungskreisen entgegengehalten, dass er als Fraktionschef seine Erfahrung und Stärke bestmöglich nutzen könnte. In dieser Scharnierfunktion zwischen Kanzleramt, Kabinett und Koalitionspartner SPD wäre er besonders wertvoll. Bei der SPD wird Dobrindt seit vielen Jahren als absprachefest und verlässlich geschätzt. Sollte Dobrindt an die Fraktionsspitze wechseln, könnte Frei ihm im Innenressort folgen. Die CSU verlöre damit einen Kabinettsposten.
Warken und mögliche weitere Veränderungen
Gesundheitsministerin Warken wird für den Fraktionsvorsitz und als Chefin des Kanzleramtes gehandelt. Sie war einst Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Fraktion unter Merz’ Führung. Die Bund-Länder-Beziehungen könnte im Kanzleramt künftig Wirtschafts-Staatssekretär Philipp Amthor verantworten, statt des überforderten Michael Meister, heißt es in Regierungskreisen. Als möglicher Gesundheitsminister wird in führenden Unionskreisen CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann gehandelt.
