Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) hat Forderungen eine Absage erteilt, das Amt des Bundespräsidenten bei der nächsten Wahl zwingend mit einer Frau zu besetzen. „Aus meiner Sicht muss beides möglich sein“, sagte Frei dem Sender „Welt-TV“. Zwar spreche „sicherlich einiges dafür, dass das Amt auch einmal von einer Frau ausgeführt wird“, dies sei jedoch nicht unumstößlich. „Wir sollten da offen rangehen“, betonte der CDU-Politiker.
Entscheidung erst nach den Landtagswahlen
Frei warnte zugleich vor übereilten Festlegungen auf einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für das höchste Staatsamt. Er plädierte dafür, die Entscheidung im Herbst zu treffen, nachdem die Landtagswahlen abgeschlossen sind. Erst dann stehe die Zusammensetzung der Bundesversammlung fest, sodass man über Mehrheiten nicht mehr spekulieren müsse. Die Bundesversammlung wählt das nächste Staatsoberhaupt am 30. Januar des kommenden Jahres.
Keine Personaldebatten in der Union
Mit Blick auf mögliche Personaldebatten innerhalb der Union mahnte Frei zur Zurückhaltung. Die Parteivorsitzenden sollten „miteinander sprechen“ und „die Für und Wider gegeneinander abwägen“, sagte er. In „politisch turbulenten Zeiten“ könne dem Bundespräsidenten oder der Bundespräsidentin womöglich eine noch wichtigere Rolle als „Stabilitätsanker unserer Gesellschaft“ zukommen.
Gauck: Frau als Staatsoberhaupt überfällig
Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck hatte Ende Juni der „Welt am Sonntag“ gesagt, er halte eine Frau als Staatsoberhaupt für überfällig. Allerdings warnte auch er: „Wenn die Debatte rein auf die Geschlechterfrage reduziert wird, ist das in der Tat nicht gut. Ein Mann an der Spitze muss selbstverständlich weiter möglich sein. Was wir primär brauchen, ist eine überzeugende, integrierende Figur.“
Debatte über Kandidaten und Parteibindung
In der Diskussion über die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier wird auch darüber gestritten, ob der nächste Bundespräsident oder die erste Bundespräsidentin aus einer der Parteien kommen sollte – oder ob eine Person ohne enge Bindungen an den Politikbetrieb bevorzugt wird, wie seinerzeit Gauck. Die Wahl findet am 30. Januar 2027 statt, der neue Amtsinhaber oder die neue Amtsinhaberin tritt die Nachfolge von Steinmeier an, dessen zweite Amtszeit dann endet.
