Nach einer Welle von Hass und sexuellen Gewaltdrohungen im Internet haben Führungskräfte der Stadt Wuppertal Oberbürgermeisterin Miriam Scherff ihre Solidarität bekundet. In einem offenen Brief stellten sich Vorstände und Leitungen der Stadtverwaltung sowie städtischer Betriebe hinter die 37-jährige SPD-Politikerin und alle Mandatsträgerinnen. Sie bekräftigten eine „Null-Toleranz-Haltung gegen Angriffe und Beleidigungen jeglicher Art“.
Scherff berichtet offen über Attacken
Scherff hatte vor rund eineinhalb Wochen auf Facebook und Instagram Screenshots von sexualisierten Beleidigungen veröffentlicht, die sie im Netz erhalten hatte. Besonders erschütternd: Jemand wünschte ihrer kleinen Tochter eine Vergewaltigung. Die Politikerin machte die Angriffe öffentlich, um ein Zeichen gegen die zunehmende Gewalt im digitalen Raum zu setzen.
In dem offenen Brief der Stadtspitze heißt es: „Wir alle wissen um abwertende und sexistische Kommentare gegenüber Frauen, doch die aktuelle Steigerung durch extreme Herabwürdigungen, Beleidigungen und Gewaltandrohungen bis zur Bedrohung der Familie haben eine neue, für uns absolut nicht akzeptable Dimension erreicht.“ Der Versuch, Frauen aus Führungspositionen zu drängen und einzuschüchtern, werde nicht funktionieren.
Scherff geht in die Offensive
Scherff selbst betonte, dass Kritik zur Demokratie gehöre und sie auch harte Kritik aushalte. „Aber Hass, Frauenfeindlichkeit und Gewaltfantasien gegenüber kleinen Kindern sind keine Meinung“, sagte sie. „Wenn wir zulassen, dass Menschen sich aus Angst vor solchen Angriffen aus Politik oder Ehrenamt zurückziehen, dann haben wir als Gesellschaft verloren.“ Unabhängig von der politischen Haltung müsse dort eine klare Grenze gesetzt werden.
Angriffe auf Kommunalpolitiker sind kein Einzelfall
Anfeindungen, Beleidigungen und Übergriffe auf Kommunalpolitiker und -politikerinnen sind in Deutschland keine Seltenheit. Der damalige Bürgermeister von Altena im Sauerland, Andreas Hollstein (CDU), wurde 2017 bei einer Messerattacke verletzt. Die parteilose frühere Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker war 2015 in der Endphase ihres ersten Wahlkampfs von einem rechtsextremistischen Attentäter mit einem Messer lebensgefährlich verletzt worden und lag anschließend mehrere Tage im künstlichen Koma.
Die Vorfälle zeigen, wie wichtig es ist, dass Politikerinnen und Politiker solidarisch unterstützt werden. Die Wuppertaler Stadtspitze macht deutlich, dass Einschüchterungsversuche nicht zum Ziel führen werden.
