In der Diskussion über die Nachfolge des Unionsfraktionsvorsitzenden Jens Spahn hat CSU-Chef Markus Söder ein gemeinsames Vorgehen mit CDU-Chef und Bundeskanzler Friedrich Merz betont. Söder stellte klar, dass er bei der Personalentscheidung ein gewichtiges Wort mitzureden habe und deutete eine mögliche Personalrochade an.
Gemeinsamer Vorschlag für Spahn-Nachfolge
„Wir werden nächste Woche am Mittwoch dann einen gemeinsamen Vorschlag präsentieren, der dann hoffentlich große Zustimmung findet“, sagte Söder am Dienstag in München nach der wöchentlichen Sitzung des bayerischen Kabinetts. Das gemeinsame Vorschlagsrecht sei Teil der Geschäftsordnung der Fraktion. „Und das gilt ähnlich bei Fraktionsvorsitzenden wie für andere hochgestellte Ämter, die im Herbst erfolgen“, fügte der CSU-Vorsitzende hinzu.
Spahn, der der CDU angehört, hatte am Montag seinen Rücktritt als Fraktionsvorsitzender erklärt. Er führte die Unionsfraktion seit 2021 und war damit auch für die Bundestagsabgeordneten der bayerischen Schwesterpartei CSU zuständig. Söder sieht sich daher beim Vorschlag für einen Nachfolger auf einer Ebene mit dem Kanzler.
Söder äußert sich nicht zu Personalpräferenzen
Auf die Frage, wen er sich als neuen Fraktionsvorsitzenden wünsche, wollte sich Söder nicht festlegen. „Die Frage, wen ich mir wünsche, ist nicht entscheidend. Viel wichtiger ist, wen ich vorschlage. Und das wird am Ende von Friedrich Merz und mir gemeinsam gemacht“, sagte er. Damit machte Söder deutlich, dass er ein gleichberechtigtes Mitspracherecht beansprucht.
Zuvor war bekannt geworden, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion nach Spahns Rücktritt nun kommende Woche auf einer Sondersitzung über die Nachfolge abstimmen will. Regierungssprecher Stefan Kornelius hatte darauf verwiesen, dass Merz und Söder einen Vorschlag machen würden. Kornelius hatte offengelassen, ob es zu einer Kabinettsumbildung komme und verwies darauf, dass Kanzler Merz dies im ZDF-Sommerinterview als „konjunktivische Möglichkeit“ genannt habe.
Hintergründe der Personalrochade
Die Nachfolge von Jens Spahn ist nicht nur eine Frage der Fraktionsführung, sondern könnte auch Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Bundeskabinetts haben. Söders Äußerungen deuten darauf hin, dass die CSU bei künftigen Personalentscheidungen auf Bundesebene stärker eingebunden werden will. Die genauen Pläne von Merz und Söder sollen am kommenden Mittwoch vorgestellt werden.
