Berlin. Die Nachfolge von Jens Spahn ist nicht nur eine Personalie – sie ist eine Richtungsentscheidung für die Reformfähigkeit der Koalition. Ein Kommentar von Dominik Bath, Redakteur Politik & Wirtschaft.
Man kann sich über das fehlende politische Gespür von Friedrich Merz in der Causa Spahn auch ein paar Tage später nur wundern. Merz gratulierte Jens Spahn zunächst öffentlich lediglich zur Geburt seines Sohnes. Das zeigt: Auch der Kanzler hat die Wucht der Empörung in der eigenen Partei, die sich seit jeher gegen jegliche Art von Leihmutterschaft ausspricht, unterschätzt. Jetzt muss Merz zeigen, dass ihm sein Einschätzungsvermögen nicht gänzlich abhanden gekommen ist. Denn es geht um die Neubesetzung des wohl wichtigsten Postens außerhalb des Kabinetts.
Die Schlüsselfunktion des Fraktionsvorsitzes
Der Fraktionsvorsitz der Union gehört für den Kanzler zu den absoluten Schlüsselfunktionen mit Blick auf seine eigene Regierungspolitik. Denn Merz kann zwar die Richtung vorgeben und mit seinen Ministern Gesetze vorlegen. Aber die Mehrheiten organisiert die Fraktion. Und dafür braucht es jemanden, der die eigenen Abgeordneten zusammenhält, Konflikte moderiert – und auch in der Lage ist, Kompromisse mit dem Koalitionspartner zu schmieden. Heißt: Wer diesen Posten übernimmt, entscheidet mit darüber, ob die angekündigten Reformen gelingen. Und Merz wird sich in der Frage Spahn-Nachfolge keinen Fehlgriff leisten können.
Der Herbst als Reifeprüfung der Koalition
Denn der Herbst wird so etwas wie die Reifeprüfung der Koalition. Mit den großen Reformen bei der Renten- und Pflegeversicherung stehen Projekte bevor, die das Potenzial haben, das Bündnis auf die Probe zu stellen. Konflikte sind absehbar. Für Merz geht es dabei eigentlich sogar um noch viel mehr. Womöglich sogar um die Frage, ob er ein erfolgreicher Kanzler sein wird. Und darüber entscheidet am Ende auch die Fraktion.
