Der Rücktritt von Jens Spahn als Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag ist nach Ansicht von CDU-Chef Friedrich Merz „richtig“ und „unvermeidlich“ gewesen. „Glaubwürdigkeit ist in der Politik das höchste Gut. Ich danke Jens Spahn für die Zusammenarbeit“, teilte Merz mit. Der CDU-Politiker Spahn habe den Weg der Fraktion aus der Opposition in die Regierung maßgeblich mitgeprägt und gestaltet.
Spahn: „Persönliches Glück nicht vereinbar mit politischem Amt“
Spahn selbst begründete seinen Rücktritt mit den Worten: „Persönliches Glück ist nicht vereinbar mit einem politischen Amt.“ Hintergrund ist die öffentliche Bekanntgabe der Geburt seines Sohnes durch eine Leihmutterschaft, die eine Debatte über die rechtlichen und ethischen Fragen dieses Themas auslöste. Spahn erklärte, dass er sich in einem Dilemma zwischen seinem politischen Anspruch und seiner persönlichen Realität befunden habe.
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst bedauerte den Rücktritt. „In der Entscheidung von Jens Spahn zum Rückzug liegt eine große Tragik“, erklärte Wüst. „Ich bedaure diesen Schritt persönlich sehr und kann ihn zugleich gut nachvollziehen. Ich bin überzeugt: Viele Menschen werden das Dilemma zwischen politischem Anspruch und persönlicher Realität wahrgenommen haben.“
Wüst: Debatte überzogen, aber Fragen berechtigt
Wüst befand, dass die Debatte in den vergangenen Tagen an vielen Stellen überzogen geführt worden sei. „Dennoch waren viele gestellte Fragen natürlich berechtigt.“ Er respektiere, dass Spahn „diesen wohl unausweichlichen Weg jetzt gewählt“ habe. „Ich habe Verständnis dafür, dass Jens diesen Weg geht.“ Mit der öffentlichen Bekanntgabe der Geburt des Sohnes seien Fragen gestellt worden „zu einem komplexen, sensiblen und persönlichen Thema mit gesellschaftlicher Tragweite“, sagte Wüst. Er appellierte an die Öffentlichkeit, in der Debatte Rücksicht auf das Kind zu nehmen. „Kinder können am allerwenigsten für die Umstände ihrer Herkunft“, so der NRW-Ministerpräsident. „Niemand sucht sich die Umstände seiner Geburt aus.“
Merz: Spahn war wichtige Stütze der Koalition
Merz würdigte Spahns Arbeit: „In der Erarbeitung der großen Reformvorhaben der letzten Wochen war Jens Spahn eine wichtige Stütze der Koalition“, teilte Merz mit. Als Vorsitzender der CDU werde er in Abstimmung mit dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder einen Vorschlag für die Neubesetzung im Fraktionsvorsitz machen. „Verfahren und Zeitplan werden jetzt mit den Gremien der Partei und der Fraktion abgestimmt.“
Die Unionsfraktion steht damit vor einer personellen Neuaufstellung. Wer Spahn nachfolgen wird, ist noch offen. Merz kündigte an, die Entscheidung zeitnah zu treffen.
