Berlin – Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird am 29. Juli zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um über die Nachfolge von Jens Spahn an der Fraktionsspitze zu entscheiden. Das gab CDU-Chef und Bundeskanzler Friedrich Merz in Abstimmung mit CSU-Chef Markus Söder in einer Sitzung des CDU-Präsidiums bekannt, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Präsidiumskreisen erfuhr.
Sondersitzung am 29. Juli
Die Entscheidung über die Nachfolge von Fraktionschef Jens Spahn soll auf einer eigens einberufenen Sondersitzung der Unionsfraktion am 29. Juli fallen. Merz und Söder hätten sich auf diesen Termin verständigt, um eine geordnete und zügige Nachfolgeregelung zu gewährleisten, hieß es aus Teilnehmerkreisen. Die Fraktion wird damit nur wenige Tage nach der Sommerpause des Bundestages über die künftige Führungsspitze abstimmen.
Hintergrund der Personalie
Jens Spahn, der seit 2021 die Fraktion führt, hatte seinen Rückzug angekündigt, nachdem interne Spannungen und eine schwache Wahlergebnisse der Union in mehreren Landtagswahlen die Diskussion um seine Nachfolge befeuert hatten. Spahn selbst äußerte sich bislang nicht öffentlich zu den Gründen seines Rücktritts. Die Fraktion steht nun vor der Aufgabe, einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin zu wählen, der oder die die zerstrittene Union einen kann.
Mögliche Kandidaten
Als mögliche Anwärter auf den Fraktionsvorsitz gelten mehrere CDU-Politiker. Unter anderem wird der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei genannt, der als erfahrener Fraktionsmanager gilt. Auch der wirtschaftspolitische Sprecher Carsten Linnemann und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nadine Schön werden als Kandidaten gehandelt. Aus der CSU wird der bayerische Landesgruppenchef Alexander Dobrindt als möglicher Kandidat genannt, sollte die Spitzenposition an die CSU gehen – was jedoch als unwahrscheinlich gilt, da die CDU traditionell den Fraktionsvorsitz stellt.
Auswirkungen auf die Fraktionsarbeit
Die Neubesetzung des Fraktionsvorsitzes kommt zu einem kritischen Zeitpunkt. Die Union steht vor wichtigen parlamentarischen Entscheidungen, darunter die Verabschiedung des Bundeshaushalts 2027 und die Abstimmung über das umstrittene Klimaschutzgesetz. Eine schnelle und einvernehmliche Lösung sei daher im Interesse der Fraktion und der Regierungsarbeit, betonte Merz in der Präsidiumssitzung. Die Sondersitzung am 29. Juli soll Klarheit schaffen und der Fraktion eine stabile Führung für die kommenden Monate geben.
