Die Linke hat am Montag einen „5-Punkte-Hitzeschutzplan“ vorgelegt, um Beschäftigte und besonders gefährdete Gruppen vor den Folgen immer häufigerer Hitzewellen zu schützen. Parteichef Luigi Pantisano betonte: „Gutes Arbeiten bei großer Hitze ist kaum möglich. Oft wird es gar gesundheitsgefährdend. Wir wollen die Beschäftigten vor Nachteilen durch Hitze schützen.“ Der Plan umfasst Maßnahmen von Arbeitszeitregelungen bis zu städtebaulichen Anpassungen.
Die fünf Punkte des Hitzeschutzplans
Das erste Element ist die Einführung eines „Hitze-Kurzarbeitergelds“ für Außenarbeitsplätze, das Einkommensausfälle bei hitzebedingten Arbeitsunterbrechungen verhindern soll. Zweitens fordert die Partei verbindliche Hitzeschutzmaßnahmen in der Arbeitsstättenverordnung für Innenräume, darunter die Pflicht zur Bereitstellung von Trinkwasser, Sonnenschutz, Ventilatoren und zusätzlichen Pausen. Drittens sollen „kühle Schutzräume bei Hitze“ geschaffen werden – öffentlich zugängliche Orte wie Kirchen, Bibliotheken oder klimatisierte Einkaufszentren, die innerhalb von 15 Minuten fußläufig erreichbar sind. Viertens verlangt die Linke den Ausbau öffentlicher und kostenfreier Schwimmbäder und Wasserflächen nach dem Vorbild der Wiener Stadtbäder, die auch für einkommensschwache Haushalte erschwinglich sein sollen. Fünftens ist ein soziales Umbau- und Sanierungsprogramm für soziale Einrichtungen und benachteiligte Wohnquartiere vorgesehen, um die Gebäudehülle zu verbessern und Hitzebelastung zu reduzieren.
Schutz ohne Lohneinbußen
Pantisano erklärte, dass Menschen bei über 30 Grad im Schatten Asphalt verlegen, Dächer decken oder vor Bildschirmen komplexe Entscheidungen treffen müssten. Der Plan sieht vor, dass Beschäftigte bei Arbeitsunterbrechungen wegen Hitze keine Lohneinbußen erleiden. Dafür soll das Hitze-Kurzarbeitergeld greifen. Für Innenräume fordert die Linke, dass Arbeitgeber bei Nichteinhaltung verbindlicher Temperaturgrenzen die Arbeitszeit bei vollem Lohnausgleich verkürzen müssen. „Die bisherigen Regelungen sind oft nur Richtwerte“, so das Papier.
Fokus auf vulnerable Gruppen
Besonders betroffen von Hitze sind laut Linken Ältere, Schwangere und obdachlose Menschen. Für sie sollen kühle Schutzräume und staatlich gelenkte „Hitzebusse“ mit kommunalen Hilfs- und Rettungsteams eingesetzt werden, die Trinkwasser, Sonnenschutz und medizinische Hilfe bereitstellen. Der Ausbau öffentlicher kostenfreier Schwimmbäder soll ebenfalls diese Gruppen entlasten.
Hitzetote als Weckruf
Pantisano nannte eine alarmierende Zahl: „Mindestens 5100 Hitzetote alleine im Juni müssen ein Weckruf sein! Wir müssen in den Stadtteilen für Möglichkeiten sorgen, sich abzukühlen.“ Das Förderprogramm zur energetischen Sanierung von Krankenhäusern, Pflegeheimen und Kitas sei eine der wirksamsten Maßnahmen. Der Plan sei ein Beitrag zur Klimaanpassung in Kommunen und solle langfristig Leben retten.
