Angela Merkel ist zurück im Rampenlicht der Umweltpolitik. Die Altkanzlerin war am Dienstagabend Ehrengast beim 40-jährigen Bestehen des Bundesumweltministeriums im Berliner „Café Moskau“. In ihrer Rede appellierte sie eindringlich an die Politik, die Klimaziele nicht aus den Augen zu verlieren. „Bleiben Sie standhaft“, rief sie den Verantwortlichen zu.
Merkel erinnert an ihre Zeit als Umweltministerin
Die ehemalige Umweltministerin (1994 bis 1998) blickte auf ihre Anfänge zurück. „Die Begeisterung in Bonn hielt sich in Grenzen“, sagte Merkel mit einem Schmunzeln. Sie habe in große Fußstapfen ihres Vorgängers Klaus Töpfer treten müssen. Sie nannte konkrete Meilensteine wie das Kreislaufwirtschaftsgesetz und die Aktionsprogramme für Rhein und Elbe. Auch die umstrittenen Castor-Transporte, die damals von bis zu 30.000 Polizisten geschützt werden mussten, erwähnte sie. „Es war schwierig, Recht und Gesetz durchzusetzen“, erinnerte sie sich.
Verteidigung des Atomausstiegs
Merkel ging auch auf die Atomdebatte ein. Sie habe zunächst für die friedliche Nutzung der Kernenergie plädiert, die Katastrophe von Tschernobyl als „Schlamperei“ in der Sowjetunion gewertet. Doch Fukushima habe alles verändert. „Ich bin bis heute der Meinung, dass wir die Klimaziele auch ohne Kernenergie erreichen können“, verteidigte sie die Entscheidung zum Atomausstieg. Der Beifall im Saal war ihr sicher.
Klimaschutz als Überlebensfrage
Die Altkanzlerin betonte, der Kampf gegen die Erderwärmung bleibe eine „Überlebensfrage der Menschheit“. Sie zeigte sich besorgt, dass dieses Thema in den aktuellen politischen Debatten zu kurz komme. „Manchmal scheint mir das in diesen Tagen ein wenig in den Hintergrund zu treten“, kritisierte sie. Die Klimaziele stünden unter Druck, daher sei es wichtig, etwa den Zertifikatehandel fortzusetzen.
Würdigung durch den heutigen Umweltminister
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hatte zuvor die Gründung des Ministeriums am 6. Juli 1986 gewürdigt, wenige Wochen nach Tschernobyl. Er lobte die Arbeit seiner Vorgänger, insbesondere Klaus Töpfers, und betonte den hohen Anteil erneuerbarer Energien in Deutschland. „Umweltpolitik hat unser Land stärker und sicherer gemacht“, sagte Schneider. Der Ausbau der Erneuerbaren mache unabhängig von autokratischen Lieferländern. „Wer sich gegen den weiteren Ausbau der Erneuerbaren stellt, handelt gegen nationale Interessen“, warnte er.
