Kategorie : Kommunalpolitik


Grambin: Barrierefreier Strandzugang sorgt für Diskussion

Die Gemeinde Grambin am Stettiner Haff hat einen defizitären Haushalt für 2026 beschlossen. Trotz finanzieller Engpässe werden Investitionen in Infrastruktur geplant, wobei der barrierefreie Zugang zum Strand besondere Diskussionen auslöste.

Gemeinde Vogelsang-Warsin nimmt 97.500 Euro Kredit auf

Die Gemeinde Vogelsang-Warsin plant die Aufnahme eines Darlehens über 97.500 Euro für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung und den Kauf eines Multicars. Die Gemeindevertreter entscheiden am 17. Februar über den Investitionskredit.

Grünen werfen Wegner Planlosigkeit vor

Berliner Grünen kritisieren Regierenden Bürgermeister Kai Wegner scharf für fehlende Konzepte und gebrochene Versprechen. Spitzenkandidat Werner Graf fordert Wechsel im Roten Rathaus.

Gericht kippt Redeverbot für Höcke vor Kommunalwahl

Das Verwaltungsgericht Augsburg hat ein Redeverbot gegen Björn Höcke bei einer AfD-Wahlveranstaltung in Lindenberg vorläufig aufgehoben. Die Stadt konnte nicht nachweisen, dass strafbare Äußerungen zu erwarten sind.

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