Der BSW-Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt, Thomas Schulze, hat seine Partei eindringlich zur Geschlossenheit aufgerufen. Auf dem Landesparteitag des BSW Brandenburg in Cottbus äußerte er sich besorgt über die derzeitigen internen Querelen und deren Auswirkungen auf die bevorstehende Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.
Appell an die Parteibasis
„Es ist für mich kaum erträglich – und da nehme ich Sachsen-Anhalt mit in die Pflicht – wenn wir uns dauernd hier nur noch unterhalten über Spaltung“, sagte Schulze. Er betonte, dass diese ständigen Diskussionen über Spaltung die Partei Stimmen kosten würden. „Das ist das, was uns gerade hier die Stimmen kostet“, fügte er hinzu.
Schulze stellte die rhetorische Frage: „Wie sollen wir denn Menschen bei einer Wahl in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern überzeugen, uns zu wählen, wenn wir unsere eigenen Sachen gar nicht in den Griff kriegen?“ Damit machte er deutlich, dass interne Konflikte die Glaubwürdigkeit der Partei nach außen hin untergraben.
Kritik an der Regierungsbeteiligung in Thüringen
Der Landeschef übte zudem scharfe Kritik an der Koalition in Thüringen, wo CDU, BSW und SPD gemeinsam regieren. Er wies darauf hin, dass eine Zusammenarbeit mit einer Partei, die er für die größten Kriegskredite verantwortlich mache, die Wähler abschrecke. „Wenn das BSW dort mit einer Partei regiere, die für die größten Kriegskredite verantwortlich sind, dann wählen uns die Leute eben nicht“, erklärte Schulze.
Interner Streit und schlechte Umfragewerte
Beim BSW-Parteitag in Cottbus kritisierten einzelne Delegierte den Kurs von Landeschefin Friederike Benda. Die bundesweit einzige SPD/BSW-Koalition war im Januar nach Streit in der BSW-Landtagsfraktion und mehreren Austritten zerbrochen. In Sachsen-Anhalt wird am 6. September ein neuer Landtag gewählt. Einer aktuellen Umfrage des Instituts Infratest dimap zufolge liegt das BSW derzeit bei nur vier Prozent und würde damit den Einzug in den Landtag verfehlen.
Schulze rief die Parteimitglieder dazu auf, sich auf die gemeinsamen Ziele zu konzentrieren und den internen Zwist zu überwinden. Nur so könne man die Wähler überzeugen und bei der Landtagswahl erfolgreich sein.
