Die kleine Gemeinde Oststeinbek in Schleswig-Holstein ist über Nacht um mindestens 90 Millionen Euro reicher geworden. Grund ist eine außergewöhnlich hohe Gewerbesteuer-Nachzahlung, die auf einem Urteil des Bundesfinanzhofs basiert. Bürgermeister Jürgen Hettwer (parteilos) zeigte sich überrascht von dem plötzlichen Geldsegen, der das Rathaus vor ungeahnte finanzielle Möglichkeiten stellt.
Der Geldregen und seine Ursache
Wie RTL berichtet, erhielt Hettwer zunächst einen vorsichtigen Hinweis von einem Steuerberater: „In Kürze“ werde Geld eingehen. Auf die Frage nach der Höhe habe es geheißen: mehrere Millionen. Am Ende wurden es satte 90 Millionen Euro. Die Nachzahlung stammt von einem Betreiber eines Offshore-Windparks, der seinen Firmensitz in Oststeinbek hatte. Die Windkraftanlagen selbst standen jedoch vor der niedersächsischen Nordseeküste, weshalb Niedersachsen bislang den Großteil der Gewerbesteuer kassierte.
Das Urteil des Bundesfinanzhofs
Ein Urteil des Bundesfinanzhofs änderte die Verteilung: Entscheidend ist nun der Sitz des Unternehmens, nicht der Standort der Anlagen. Dadurch fließt die Gewerbesteuer nun an Oststeinbek. Der NDR spricht sogar von knapp 100 Millionen Euro an zusätzlichen Einnahmen. Allerdings bleibt unterm Strich nur rund ein Drittel tatsächlich in der Gemeinde. Der Rest wird über Kreis-, Landes- und Bundesumlagen weitergeleitet – was anderen Kommunen zugutekommt.
Was mit den Millionen passiert
Bürgermeister Hettwer kündigte an, trotz des Geldsegens weiter sparen zu wollen. Kultur- und Sportförderung sollen stabil bleiben. Zudem seien Investitionen in Straßen, die Feuerwehr und den Kauf neuer Grundstücke möglich. Zunächst wolle man jedoch Haushaltslöcher stopfen. Die Gemeinde mit ihren rund 9000 Einwohnern steht vor der Herausforderung, den plötzlichen Reichtum nachhaltig zu verwalten.
