Möglicher Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus
Das Rahmenabkommen zur Beendigung des Iran-Kriegs steht kurz vor der Unterzeichnung – doch viele Details sind noch offen. Eine zentrale Frage ist, ob die strategisch wichtige Handelsroute durch die Straße von Hormus künftig durch eine internationale Militärmission gesichert werden soll. An dieser Mission könnte sich auch die Bundeswehr mit zwei Schiffen beteiligen.
Bedeutung der Straße von Hormus
Die Straße von Hormus gehört zu den wichtigsten Handelsrouten der Welt. Normalerweise fließt etwa ein Fünftel des globalen Öl- und Flüssiggashandels durch diese Meerenge. Seit Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar blockiert Teheran die Durchfahrt, was den Ölpreis in die Höhe getrieben hat. Mit der für Freitag geplanten Unterzeichnung des Rahmenabkommens zwischen den USA und dem Iran soll diese Blockade beendet werden. Allerdings sind die genauen Bedingungen noch unklar: Die USA fordern eine gebührenfreie Durchfahrt für Handelsschiffe, während Teheran eine Maut erheben will.
Ziele der Militärmission
Die geplante Militärmission soll die Meerenge von Minen befreien und die Sicherheit für Handelsschiffe durch Überwachung und gegebenenfalls Eskortierung erhöhen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte bereits Mitte April einen Gipfel zur Vorbereitung einer solchen Mission einberufen, an dem rund 50 Staaten und Organisationen teilnahmen. Bundeskanzler Friedrich Merz sicherte damals zu, dass Deutschland einen Beitrag leisten werde. Nach der Einigung auf das Rahmenabkommen bekräftigten Frankreich, Großbritannien, Deutschland und Italien ihre Absicht, gemeinsam eine „rein defensiv ausgerichtete, unabhängige Mission“ aufzustellen.
Mögliche Beteiligung der Bundeswehr
Deutschland hat bereits das Minenjagdboot „Fulda“ und das Versorgungsschiff „Mosel“ ins östliche Mittelmeer entsandt. Die „Fulda“ verfügt über eine Stammcrew von 42 Soldatinnen und Soldaten sowie vier Minentaucher an Bord. Das 1998 in Dienst gestellte Schiff ist mit einer Druckkammer für Taucher und Drohnen zur Minenortung ausgestattet. Experten gehen davon aus, dass der Iran zu Beginn des Krieges mehrere Dutzend Seeminen in der Meerenge platziert hat – eine offizielle Bestätigung gibt es nicht. US-Präsident Trump erklärte zwischenzeitlich, dass einige Minen bereits geborgen worden seien. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums könnten die beiden deutschen Schiffe innerhalb von „sieben bis zehn Tagen“ in der Straße von Hormus eintreffen. Ein Einsatzbefehl steht jedoch noch aus, da mehrere Voraussetzungen erfüllt werden müssen.
Voraussetzungen für den Einsatz
Die erste und wichtigste Voraussetzung ist, dass die Bundesregierung das Rahmenabkommen vollständig kennt. „Wir müssen jetzt erst einmal wissen: Ist wirklich klar, es gibt keine Kampfhandlungen? Ist wirklich klar, dass von beiden Seiten gewollt ist, dass andere die Minen räumen? Wenn wir das wissen, können wir darüber reden“, sagte Außenminister Johann Wadephul (CDU) im ZDF-„heute-journal“. Neben einem Operationsplan müssen rechtliche Grundlagen geschaffen werden, darunter ein internationales Mandat – idealerweise von den Vereinten Nationen. Die Bundesregierung prüft derzeit, welche UN-Resolutionen als Basis dienen könnten.
Rolle des Bundestags
Der Bundestag hat das letzte Wort: Er muss jedem bewaffneten Auslandseinsatz der Bundeswehr zustimmen, auch wenn es sich um einen defensiven Einsatz handelt. Wie schnell die Abstimmung erfolgt, ist offen. „Zum jetzigen Zeitpunkt fehlen mir noch die Voraussetzungen dafür, dass ich sagen kann, ein Mandat steht unmittelbar bevor“, so Wadephul. In der Bundesregierung herrscht jedoch Einigkeit, dass der Prozess zügig voranschreiten muss.
Positionen der europäischen Partner
Die Mission soll von Frankreich und Großbritannien geleitet werden. „Wenn sich in den nächsten Tagen herausstellt, dass alles in Ordnung ist, werden wir unsere Kräfte aufstellen“, sagte Macron am Rande des G7-Gipfels. Frankreich könne bereits am nächsten Tag eine Fregatte bereitstellen und innerhalb von zwei bis drei Tagen den Flugzeugträger „Charles de Gaulle“. Dies sei jedoch nur sinnvoll, wenn eine internationale Vereinbarung vorliege.
Erwartungen von US-Präsident Trump
Trump möchte zwar Hilfe der Europäer in der Straße von Hormus, schätzt deren Bedeutung aber als gering ein. „Ich denke nicht, dass wir viel Hilfe brauchen werden“, sagte er in Évian. Zugleich räumte er ein, dass es keine schlechte Idee sei, ein oder zwei Schiffe aus verschiedenen Ländern dorthin zu entsenden. Trump hatte bereits vor Wochen um Unterstützung bei der Sicherung der Meerenge gebeten und sich verärgert über die zögerliche Haltung der Nato-Partner gezeigt, die er als „Feiglinge“ bezeichnete. Dennoch betonte er immer wieder, dass die USA eigentlich keine Hilfe benötigten.
