Badenberg warnt vor Eskalation im Iran
Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg äußert tiefe Sorge über die Zukunft des Iran nach Chameneis Tod und warnt vor mehr Repressalien durch Revolutionsgarden.
Kategorie : Brandenburg
BSW: Nato-Manöver in Kliniken schadet Patientenversorgung
Die BSW-Fraktion in Brandenburg übt scharfe Kritik an der Teilnahme von Krankenhäusern an der Bundeswehrübung „Medic Quadriga 2026“. Die Übung gefährde die medizinische Versorgung der Zivilbevölkerung.
Gericht entscheidet über Strausberger Bürgermeisterwahl-Streit
In Strausberg klagt Bürgermeisterkandidat Patrick Hübner gegen die Annullierung der Wahl durch den Landrat. Das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) soll nun über die Rechtmäßigkeit entscheiden.
Schülerwettbewerb zur HPV-Impfung in Brandenburg gestartet
Brandenburgs Kassenärzte haben einen Schülerwettbewerb zur Förderung der HPV-Impfung initiiert. Mit Preisgeldern von 5.000 Euro sollen Jugendliche über die Krebsprävention aufklären.
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Iran-Krieg erhöht Angst in jüdischen Gemeinden Brandenburgs
Der Antisemitismus-Beauftragte Andreas Büttner berichtet von massivem Unsicherheitsgefühl. Purim-Feste werden eingeschränkt, Israel-Reisen abgesagt.
Tödlicher Unfall: Auto kollidiert mit Wildschwein und Baum
Ein schwerer Verkehrsunfall im Landkreis Barnim endete tödlich. Nach einer Kollision mit einem Wildschwein prallte das Auto gegen einen Baum und ging in Flammen auf.
Brandenburg: SPD und CDU vor Einigung auf Koalitionsvertrag
Nach dem Bruch der SPD/BSW-Koalition haben SPD und CDU in Brandenburg sechs Wochen verhandelt. Am Mittwoch stellen Ministerpräsident Dietmar Woidke und CDU-Landeschef Jan Redmann den gemeinsamen Koalitionsvertrag vor, der einen neuen politischen Geist ver
Wahl-Stopp Strausberg: Droht Rechtsstreit vor Gericht?
Im Streit um die gestoppte Bürgermeisterwahl in Strausberg setzt ein Kandidat dem Landrat eine Frist. Droht nun eine Klage? Das Innenministerium sieht Gesprächsbedarf.
Brandenburg: Mehr Einbürgerungen trotz Bearbeitungsstau
In Brandenburg ist die Zahl der Einbürgerungen im vergangenen Jahr deutlich gestiegen, obwohl die Behörden mit einem Bearbeitungsstau kämpfen. Das neue Staatsangehörigkeitsgesetz führte zu einem Anstieg der Anträge.
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Berlin/Brandenburg: Milde Tage, frostige Nächte mit Glätte
In Berlin und Brandenburg herrschen tagsüber frühlingshafte Temperaturen bis 17 Grad, während nachts Frost bis minus zwei Grad droht. Der DWD warnt vor Glätte und Nebel.
Olaf Lies ist neuer Grünkohlkönig in Berlin
Bei der traditionsreichen Veranstaltung in Berlin wurde Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies zum Grünkohlkönig gekrönt. Rund 280 Gäste aus Politik und Gesellschaft feierten mit Grünkohl und Pinkel.
Fast täglich antisemitische Straftaten in Brandenburg
Eine SPD-Anfrage zeigt: 2025 wurden in Brandenburg 262 antisemitische Straftaten registriert – fast täglich ein Vorfall. Experten warnen vor zunehmender Enthemmung.
Mehr Hitzetage in Berlin - Ältere besonders gefährdet
Die Klimarisikoanalyse Berlin zeigt einen deutlichen Temperaturanstieg mit mehr Hitzetagen. Ältere Menschen und vulnerable Gruppen sind besonders betroffen.
Antisemitismus in Brandenburg: Straftaten bleiben hoch
Neue Zahlen zeigen: Antisemitische Straftaten in Brandenburg liegen weiter deutlich über dem Niveau von 2022. Politiker fordern verstärkte Prävention und konsequente Strafverfolgung.
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OVG erlaubt Castor-Transporte durch Nordrhein-Westfalen
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat endgültig entschieden: Die Castor-Transporte von Jülich nach Ahaus dürfen stattfinden. Der BUND scheitert mit Sicherheitsbedenken.
BSW-Abgeordneter zieht gegen Landtagspräsidentin vor Gericht
Der BSW-Politiker Sven Hornauf strengt ein Organstreitverfahren an, da er sein Fragerecht verletzt sieht. Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke lehnte seine spitz formulierten Fragen zur Zukunft des Helenesees ab.
Sportfunktionär: Iran-Ausschluss von WM wäre kontraproduktiv
Kaweh Niroomand, Olympia-Beauftragter Berlins, lehnt Debatten über einen möglichen Ausschluss des Iran von der Fußball-WM ab. Er betont die verbindende Kraft des Sports.
Badenberg hofft auf Freiheit für Iran nach Chameneis Tod
Berlins iranstämmige Justizsenatorin Felor Badenberg äußert Hoffnung auf politischen Wandel im Iran nach dem Tod von Ali Chamenei und warnt vor Risiken.
Chaos im Ersatzverkehr: Minister fordert Konsequenzen
Brandenburgs Infrastrukturminister Detlef Tabbert kritisiert scharf die Zustände im Ersatzverkehr zwischen Hamburg und Berlin und verlangt von DB InfraGo sofortige Maßnahmen.
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Ostbeauftragte: Wirtschaft im Osten hat strukturelle Defizite
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser, sieht trotz leichtem Wachstum weiterhin strukturelle Herausforderungen für die ostdeutsche Wirtschaft, darunter Fachkräftemangel und fehlende Konzernzentralen.
Badenberg: Hoffnung auf Freiheit für den Iran
Berlins iranstämmige Justizsenatorin Felor Badenberg äußert sich zwischen Hoffnung und Sorge zur Lage im Iran und betont die Verantwortung der internationalen Gemeinschaft.
Kompromiss für SEZ: Wohnungen und Erhalt der Hallen
Ein Fachleute-Bündnis schlägt vor, zentrale Teile des ehemaligen Sport- und Erholungszentrums in Berlin-Friedrichshain zu erhalten und dennoch 500 Wohnungen zu bauen.
Frühlingshafter Wochenstart in Berlin-Brandenburg mit Sonne
Berlin und Brandenburg starten mit frühlingshaften Temperaturen bis 17 Grad in die neue Woche. Der Deutsche Wetterdienst meldet viel Sonnenschein, aber frostige Nächte mit bis zu minus 3 Grad.
Mehr Senioren in Haft: Berliner Gefängnisse im Wandel
Die Zahl älterer Inhaftierter in Berlin steigt stetig. Die Justiz reagiert mit barrierefreien Umbauten und speziellen Stationen, während andere Bundesländer bereits Pflegeabteilungen eingerichtet haben.
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Schmidt gewinnt Landratswahl in Elbe-Elster
Der parteilose Einzelkandidat Marcel Schmidt setzt sich in der Stichwahl mit 64,5 Prozent gegen den CDU-Amtsinhaber Christian Jaschinski durch und wird neuer Landrat im Kreis Elbe-Elster.
Iran-Demo in Berlin: Ausgelassene Stimmung am Brandenburger Tor
Nach dem Angriff auf den Iran demonstrierten in Berlin rund 1.000 Menschen für Freiheit. Die Polizei berichtet von ausgelassener Stimmung mit Tanz und Feiern.
Brandenburg: 12 Mio. Euro für Polikliniken 2026
Brandenburgs Landesregierung stellt 2026 zwölf Millionen Euro für die Entwicklung von Polikliniken bereit. Gesundheitsministerin Britta Müller sieht darin die Zukunft der medizinischen Versorgung.
Brandenburg: Neue SPD-CDU-Koalition setzt auf Sparsamkeit
Nach dem Auseinanderbrechen der BSW-Fraktion stehen SPD und CDU in Brandenburg vor dem Abschluss ihrer Koalitionsverhandlungen. Der Fokus liegt auf Sparsamkeit und Handlungsfreiheit angesichts eines Haushaltsdefizits von sechs Milliarden Euro.
Nach Warnstreik: Berliner Nahverkehr läuft wieder
Nach dem 48-stündigen Warnstreik ist der Nahverkehr in Berlin wieder unterwegs. Der Tarifkonflikt um Arbeitsbedingungen bleibt jedoch ungelöst.
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84-Jähriger stirbt nach Eisunfall im Klempowsee
Ein 84-jähriger Mann ist beim Eisangeln auf dem Klempowsee in Wusterhausen/Dosse eingebrochen und trotz sofortiger Rettungsmaßnahmen verstorben.
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