Die Europäische Union will den Zugang von Kindern und Jugendlichen zu sozialen Medien gesetzlich einschränken. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) kündigte am Montag auf einer Pressekonferenz einen entsprechenden Gesetzentwurf an. „Wir müssen das Alter festlegen, ab dem Kinder legal auf soziale Medien zugreifen dürfen“, sagte sie. „Wir müssen einen gestaffelten und schrittweisen Zugang für verschiedene Altersgruppen in Betracht ziehen.“
Vorbild Australien: Altersgrenze von 13 Jahren
Australien hat bereits ein solches Gesetz verabschiedet, das eine Altersgrenze von 13 Jahren vorsieht. Die EU will nun nachziehen. Von der Leyen wird sich in ihrem Gesetzesvorschlag an den Empfehlungen der von ihr beauftragten Experten orientieren. Diese hatten zuvor eine klare Empfehlung ausgesprochen: Die Altersgrenze solle bei 13 Jahren liegen, mit gestaffelten Zugängen für verschiedene Altersgruppen.
Details des Gesetzesentwurfs
Der Gesetzentwurf soll nach dem Sommer vorgelegt werden. Er sieht vor, dass Kinder unter 13 Jahren grundsätzlich keinen Zugang zu sozialen Medien haben dürfen. Für Jugendliche zwischen 13 und 16 Jahren soll ein eingeschränkter Zugang gelten, der erst mit Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten möglich ist. Ab 16 Jahren wäre der Zugang dann uneingeschränkt. Die genauen Regelungen werden noch ausgearbeitet.
Reaktionen und Auswirkungen
Die Ankündigung stieß auf geteilte Reaktionen. Während Kinderschutzverbände die Initiative begrüßten, warnen Datenschutzexperten vor möglichen Problemen bei der Altersverifikation. „Die Umsetzung wird technisch anspruchsvoll sein“, erklärte ein Sprecher der EU-Kommission. „Wir arbeiten an Lösungen, die die Privatsphäre der Nutzer schützen.“ Auch die Plattformbetreiber stehen vor Herausforderungen: Sie müssten Alterskontrollen implementieren, ohne gegen Datenschutzbestimmungen zu verstoßen.
Ein Sprecher von Meta, dem Mutterkonzern von Facebook und Instagram, sagte: „Wir unterstützen Maßnahmen zum Schutz von Minderjährigen, erwarten aber praktikable und einheitliche Regeln für alle EU-Mitgliedstaaten.“ TikTok erklärte, man habe bereits Altersbeschränkungen und Jugendschutzfunktionen eingeführt und werde die neuen Vorgaben umsetzen.
Nächste Schritte
Nach der Vorlage des Gesetzentwurfs wird das Europäische Parlament darüber beraten. Eine Verabschiedung wird frühestens im Frühjahr 2027 erwartet. Die Mitgliedstaaten hätten dann zwei Jahre Zeit, die Richtlinie in nationales Recht umzusetzen. Von der Leyen betonte: „Wir müssen die Sicherheit unserer Kinder im digitalen Raum gewährleisten. Dieses Gesetz ist ein wichtiger Schritt.“
