Im eskalierenden Handelskonflikt zwischen China und den USA hat die Regierung in Peking umfassende Gegenmaßnahmen eingeleitet. Das Handelsministerium verhängte ein Verbot der Zusammenarbeit mit sechs US-Unternehmen und Organisationen, die im Verdacht stehen, die US-Sanktionen gegen die Region Xinjiang unterstützt zu haben. Zudem kündigte Peking strengere Exportkontrollen für Drohnen und bestimmte Bauteile in die USA an.
Hintergrund: US-Sperrliste und Zwangsarbeitsvorwürfe
Die USA hatten Ende Juli 43 weitere chinesische Unternehmen auf eine Sperrliste gesetzt. Betroffen sind Firmen, deren Produkte grundsätzlich als unter Zwangsarbeit hergestellt gelten und daher nicht in die USA importiert werden dürfen. Die US-Regierung wirft China vor, in der nordwestchinesischen Region Xinjiang Zwangsarbeit einzusetzen, insbesondere gegen die muslimische Minderheit der Uiguren. Peking weist diese Vorwürfe entschieden zurück.
Als Reaktion darauf untersagte das Pekinger Handelsministerium chinesischen Organisationen und Einzelpersonen die Zusammenarbeit mit sechs US-Unternehmen und Organisationen. Darunter befinden sich Firmen, die Lieferketten auf Verbindungen nach Xinjiang prüfen, sowie Menschenrechtsorganisationen. Peking wirft ihnen vor, die US-Sanktionen aktiv unterstützt zu haben.
Verschärfte Exportkontrollen für Drohnen
In einer separaten Mitteilung kündigte das Handelsministerium strengere Kontrollen für die Ausfuhr bestimmter Drohnen und Bauteile in die USA an. Künftig sollen Genehmigungen einzeln und besonders streng geprüft werden. Bisherige Erleichterungen entfallen. Diese Maßnahme dürfte vor allem chinesische Hersteller treffen, die bislang von vereinfachten Exportregeln profitierten.
Zusätzlich untersagte China Geschäfte mit einem US-Unternehmen, das Maßnahmen der US-Kommunikationsaufsicht FCC gegen China unterstützt haben soll. Die FCC hatte im Dezember die Zulassung neuer ausländischer Drohnenmodelle blockiert. Ende Juli folgte die Blockade für im Ausland hergestellte moderne Roboter und vernetzte Wechselrichter. Diese Schritte richten sich offensichtlich gegen chinesische Technologieunternehmen.
Eskalation vor geplantem Gipfeltreffen
Der Schlagabtausch erfolgt nur wenige Wochen vor einem geplanten Treffen der Präsidenten beider Länder. US-Präsident Donald Trump hat für den 24. September einen Besuch von Chinas Staatschef Xi Jinping angekündigt. Zuletzt hatten sich die beiden im Mai in Peking getroffen. Trotz der Vorbereitungen auf das Gipfeltreffen verschärfen beide Seiten erneut ihre Beschränkungen für Handel und Technologie.
Die neuen Maßnahmen zeigen, dass der Handelskonflikt zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt weiter an Dynamik gewinnt. Analysten befürchten, dass die Eskalation negative Auswirkungen auf die globale Lieferkette und das Wirtschaftswachstum haben könnte.
