EU-Gipfel: Costa bekommt Unterstützung für Russland-Initiative
EU-Ratspräsident António Costa hat beim EU-Gipfel von mehreren Regierungschefs Rückhalt für die Kontaktaufnahme seines Teams zu Russland erhalten. „Die Eröffnung eines Gesprächskanals ist aus unserer Sicht kein Fehler – und ich vertraue António Costa“, erklärte Irlands Regierungschef Micheál Martin. „Selbstverständlich würde er im Rahmen unserer europäischen Zuständigkeiten bei der Aufnahme von Verhandlungen die Union vertreten.“ Allerdings sei der Weg dorthin noch weit.
Der lettische Ministerpräsident Andris Kulbergs sprach sich ebenfalls dafür aus, dass Costa für die EU am Verhandlungstisch sitzt. „Es sollte kein einzelnes Land diese Rolle übernehmen“, sagte er. „Wir haben die Institutionen geschaffen, das ist also klar. Wir sollten die Regeln nicht ändern.“
Auch der österreichische Kanzler Christian Stocker stellte sich hinter den Ratspräsidenten. „Es hat keine Kritik an Costa gegeben, weil es darum geht, dass wir Kanäle haben und dass wir uns vorbereiten auf eine Situation, wenn Verhandlungen eintreten“, betonte er.
Costas Büro hatte am Donnerstag bestätigt, dass es Kontakt mit Russland aufgenommen habe, um diplomatische Kanäle zu öffnen – jedoch ohne inhaltlichen Austausch. Nach dpa-Informationen handelte es sich um zwei Telefonate von Costas Kabinettschef Pedro Lourtie.
Merz-Delegation sieht „Affront“
In deutschen Regierungskreisen war daraufhin von einem „Affront“ die Rede. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) habe in der Sitzung klargestellt, dass Costa zwar der Repräsentant der Europäischen Union sei, aber nicht der Vermittler, hieß es. Auch andere Staats- und Regierungschefs äußerten nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur Unmut, darunter Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.
