Ein 28-jähriger Mann aus Berlin steht im Verdacht, auf einer Social-Media-Plattform Propaganda für die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) verbreitet zu haben. Die Generalstaatsanwaltschaft hat Anklage gegen den in Berlin geborenen Deutschen erhoben, wie ein Sprecher mitteilte. Dem Mann wird vorgeworfen, zwischen Dezember 2023 und Oktober 2024 insgesamt neun Videos auf seinem Account mit mehr als 400 Abonnenten veröffentlicht zu haben.
Videos mit dschihadistischen Gesängen unterlegt
Die Videos sollen mit sogenannten Nasheeds unterlegt gewesen sein. Dabei handelt es sich um religiöse Gesänge, die von islamistischen Gruppen wie dem IS für Propagandazwecke genutzt werden. Im dschihadistischen Kontext dienen diese Kampflieder der Emotionalisierung und politischen Mobilisierung der Zuhörer. Der Account des Beschuldigten hatte eine Reichweite von über 400 Followern, was die potenzielle Gefahr der Verbreitung extremistischer Inhalte unterstreicht.
Keine Aussage des Beschuldigten
Laut Behördenangaben hat sich der 28-Jährige bislang nicht zu den Vorwürfen geäußert. Die Ermittlungen wurden von der Generalstaatsanwaltschaft geführt, die nun die Entscheidung des Landgerichts Berlin abwartet. Dieses muss darüber befinden, ob und wann ein Prozess eröffnet wird. Der Fall zeigt erneut die Herausforderungen bei der Bekämpfung extremistischer Propaganda in sozialen Medien.
Die Anklage bezieht sich auf den Verdacht des Verbreitens von Propagandamitteln terroristischer Organisationen. Diese Straftat ist im Strafgesetzbuch verankert und kann mit Freiheitsstrafe geahndet werden. Der Ausgang des Verfahrens bleibt abzuwarten, doch der Fall verdeutlicht die anhaltende Bedrohung durch islamistische Radikalisierung im Internet.



