Trump erhebt schwere Vorwürfe gegen China
US-Präsident Donald Trump hat China in einer landesweit übertragenen Fernsehansprache am Donnerstagabend vorgeworfen, sich in die US-Präsidentschaftswahl 2020 eingemischt und massenhaft Wählerdaten gestohlen zu haben. Laut Trump habe Peking den „größten Diebstahl von Wahldaten in der Geschichte“ begangen und dabei 220 Millionen US-Wählerdaten erbeutet. „Dieser Datenverlust stellt einen beispiellosen Albtraum für die Wahlsicherheit dar“, sagte der Präsident in Washington.
Geheimdiensterkenntnisse und neue Webseite
Trump berief sich auf Geheimdiensterkenntnisse, wonach China eigens eine spezielle Einheit zur Auswertung der gestohlenen Daten eingerichtet habe. Er kündigte an, bislang als geheim eingestufte Dokumente zu veröffentlichen, die belegen sollen, dass die US-Systeme zur Stimmenauszählung anfällig für Eingriffe durch China und Russland seien. Auf seiner Plattform Truth Social veröffentlichte Trump ein Dokument des National Intelligence Council vom Januar 2020, das die Einschätzung enthielt, dass Staaten wie China, Russland, der Iran oder Nordkorea in der Lage sein könnten, die US-Wahlinfrastruktur zu manipulieren.
Widersprüchliche Geheimdienstberichte
Allerdings berichtete die Nachrichtenagentur AP, dass Trump am 7. Januar 2021 eine Einschätzung erhalten habe, wonach kein ausländischer Staat versucht habe, Wahlergebnisse zu verändern oder gefälschte Stimmzettel einzusetzen. Es gibt keine Hinweise darauf, dass Trump dieser Einschätzung damals widersprach. Das Weiße Haus hat zudem eine neue Webseite mit Dokumenten zur Wahlsicherheit veröffentlicht, die zeitgleich mit Trumps Rede online ging.
Hintergrund und Reaktionen
Die Vorwürfe kommen zu einem Zeitpunkt, an dem Trump erneut für das Präsidentenamt kandidiert. China hat die Anschuldigungen bisher nicht offiziell kommentiert. Experten bezweifeln die Glaubwürdigkeit der Behauptungen, da es keine unabhängigen Beweise für einen derart massiven Datendiebstahl gibt. Die Veröffentlichung der Dokumente auf der neuen Regierungswebseite soll die Öffentlichkeit von Trumps Darstellung überzeugen.
