Deutschland bekommt ein eigenes Weltraumgesetz. Das bestätigte das Forschungsministerium von Dorothee Bär (CSU) der BILD. Der Entwurf werde bereits mit anderen Ministerien abgestimmt, heißt es. Bislang gab es für das Weltall keine spezifischen nationalen Regelungen. Das soll sich nun ändern, da der Orbit immer voller wird und immer mehr Satelliten um die Erde kreisen.
Haftungsfragen und Genehmigungsverfahren
Bislang haftet der Staat – und damit der Steuerzahler –, wenn eine Privatfirma von Deutschland aus einen Satelliten startet und dieser abstürzt oder mit einem anderen Satelliten kollidiert. Das neue Gesetz soll klarstellen, wer im Schadensfall aufkommt und wie sich der Staat das Geld zurückholen kann. Zudem wird ein spezielles Prüf- und Genehmigungsverfahren eingeführt. Nur wer nachweisen kann, dass sein Satellit sicher ist und keine Gefahr für andere Flugkörper darstellt, erhält eine Startgenehmigung. Auch soll geregelt werden, wie Satelliten nicht als Weltraumschrott enden.
Laut Bär ist Deutschland bereits eine „Raumfahrtnation“. Schon in zwei Jahren könnte ein Deutscher zum Mond fliegen. Nicht nur der Staat, sondern auch private Firmen sollen in den Orbit vordringen. Für diese mangelt es bislang an klaren Regeln.
Mehr Sicherheit und Planungssicherheit
Raumfahrtministerin Bär erklärte in BILD: „Mit dem nationalen Weltraumgesetz schaffen wir mehr Sicherheit im All: Wir steigern die Betriebssicherheit von Weltraumaktivitäten, verringern Weltraumschrott und geben der deutschen Raumfahrtindustrie durch klare Regeln mehr Planungssicherheit.“ Obendrein würden Sicherheit und wirtschaftliche Chancen im Gleichgewicht gehalten, ohne Start-ups, Mittelstand und Forschung unnötig auszubremsen.
Thomas Reiter als Experte im Ministerium
Zuständig für das Thema ist im Ministerium ausgerechnet ein Mann, der das All kennt wie kaum ein anderer Deutscher: Thomas Reiter (68), Abteilungsleiter für Raumfahrt im Ministerium – und ehemaliger Astronaut. Reiter absolvierte zwei Weltraummissionen und verbrachte insgesamt über 350 Tage im Orbit. Seine Erfahrung soll in die Ausgestaltung des Gesetzes einfließen. Das Gesetz soll noch in diesem Jahr in den Bundestag eingebracht werden.
