Bundeskanzlerin Angela Merkel hat beim "Wirtschaftstag" des CDU-Wirtschaftsrates in Berlin betont, dass die Energiewende nur gelingen könne, wenn die Bürger sich aktiv beteiligen. Sie forderte mehr Akzeptanz für den Bau neuer Stromtrassen und Windkraftanlagen. "Wenn du irgendwo raus willst, was ist dein Beitrag, dass wir woanders einsteigen?", fragte die Kanzlerin.
Merkel versicherte, dass die Versorgungssicherheit und die Bezahlbarkeit von Strom gewährleistet blieben. Eine effizientere Nutzung erneuerbarer Energien solle das Preisniveau für private Haushalte stabil halten. Zugleich räumte sie ein, dass Deutschland Ersatzinvestitionen etwa in Gaskraftwerke benötige, deren CO2-Emissionen durch Maßnahmen wie Gebäudesanierung kompensiert werden müssten.
Die Kanzlerin stellte klar, dass Deutschland nicht aus der Kernenergie aussteigen werde, um dann Atomstrom aus anderen Ländern zu beziehen. Sie reagierte damit indirekt auf Kritik von RWE-Chef Jürgen Großmann, der Merkel wirtschaftliche Blauäugigkeit vorgeworfen hatte. Großmann hatte zudem einen Zeitrahmen für die Atomkraft bis Mitte des nächsten Jahrzehnts genannt.
Die Spitzen der schwarz-gelben Koalition beraten am Sonntag über Details des Atomausstiegs. Merkel deutete an, dass die von der Ethikkommission vorgeschlagene Frist bis 2021 verkürzt werden könnte. Die Kommission wird ihre Ergebnisse am Samstag vorlegen.
Neben der Energiepolitik äußerte sich Merkel zu den Konjunkturaussichten. Sie hält ein Wirtschaftswachstum von über drei Prozent für 2011 für möglich, nachdem die offizielle Prognose von 2,6 Prozent bereits überholt scheint. Im Vorjahr hatte das Wachstum mit 3,6 Prozent den höchsten Wert seit der Wiedervereinigung erreicht.
