Erfurt (dpa/th) – Genehmigungsverfahren für neue Industrie- und Energieanlagen in Thüringen sollen künftig deutlich schneller ablaufen. Das Energieministerium in Erfurt teilte mit, dass eine Reihe von Maßnahmen vereinbart wurden, um mehr Tempo zu erreichen. Dazu gehört eine frühe Beteiligung der Öffentlichkeit. Betroffen sind Genehmigungen nach Immissionsschutz- oder Energierecht, etwa für neue Fabriken, Heizkraftwerke, Biogasanlagen oder Windräder. Das Ministerium versicherte, dass es keine Einschränkungen beim Umweltschutz geben werde.
Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung als Schlüssel
Umweltstaatssekretärin Karin Arndt betonte, dass es sich bei den Vorhaben oft um große Investitionen handle, bei denen möglichst schnell Klarheit geschaffen werden müsse – bei gleichbleibend hohem Niveau für den Umweltschutz. Die unteren Immissionsschutzbehörden der Kreise und kreisfreien Städte sowie das Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz sollen die Möglichkeit einer frühen Öffentlichkeitsbeteiligung stärker nutzen. Dadurch könnten mögliche Einwände frühzeitig erkannt und im weiteren Verfahren berücksichtigt werden. Investoren sollen zudem über mögliche Verfahrensschwierigkeiten und notwendige Unterlagen informiert werden.
Projektmanager als neues Instrument
Seit 2025 neu und bisher einmalig in Deutschland ist der Einsatz von Projektmanagern, die die Behörden bei der Durchführung der Verfahren unterstützen. Sie können Gutachten koordinieren, Fristen überwachen, Unterlagen auf Vollständigkeit prüfen oder Termine vorbereiten. Die Kosten für die Projektmanager tragen die Unternehmen. Im Gegenzug können sie bei Einsatz eines Projektmanagers von einer Gebührenreduzierung von bis zu 40 Prozent profitieren. Zudem sollen Fachbehörden möglichst selten von der Frist von einem Monat für Stellungnahmen abweichen. Dies regelt ein Erlass, der ab sofort gilt, so das Ministerium.
Keine Abstriche beim Umweltschutz
Das Ministerium stellte klar, dass die Beschleunigung nicht zu Lasten des Umweltschutzes gehe. Die frühe Beteiligung der Öffentlichkeit diene dazu, Umweltbelange frühzeitig zu identifizieren und in die Planung einzubeziehen. Die neuen Instrumente wie Projektmanager sollen die Verfahren effizienter machen, ohne die Prüftiefe zu reduzieren. Ziel sei es, Investitionen in Thüringen attraktiver zu machen und gleichzeitig die hohen Umweltstandards zu wahren.
