Das Politbüro der Kommunistischen Partei Chinas hat unter der Leitung von Staats- und Parteichef Xi Jinping beschlossen, angesichts der nachlassenden Konjunktur weitere wirtschaftliche Stützungsmaßnahmen zu ergreifen. In einer Mitteilung hieß es, man werde „rechtzeitig pragmatische und wirksame zusätzliche Maßnahmen“ planen und umsetzen. Zugleich solle die konjunkturelle Steuerung verstärkt werden.
Geplante Maßnahmen im Detail
Die Regierung in Peking will Staatsausgaben sowie Mittel aus Anleihen schneller einsetzen und geldpolitische Instrumente bei Bedarf anpassen. Ein Schwerpunkt liegt auf der Stärkung der Binnennachfrage, der Beschleunigung großer Infrastrukturprojekte und der Stabilisierung des angeschlagenen Immobilienmarktes. Zudem sollen Künstliche Intelligenz und andere Zukunftstechnologien weiter gefördert und der Außenhandel ausgewogener gestaltet werden. Der genaue Umfang und der Zeitplan für die zusätzlichen Hilfen blieben jedoch zunächst offen.
Wachstumsabschwächung bestätigt
Die Ankündigung erfolgt vor dem Hintergrund einer deutlichen Wachstumsverlangsamung. Chinas Bruttoinlandsprodukt (BIP) legte im zweiten Quartal im Jahresvergleich nur um 4,3 Prozent zu – das schwächste Wachstum seit Ende 2022. Im ersten Quartal hatte die zweitgrößte Volkswirtschaft noch um 5,0 Prozent zugelegt. Das offizielle Jahresziel der Regierung liegt zwischen 4,5 und 5,0 Prozent, rückt durch die jüngste Entwicklung jedoch in weite Ferne.
Belastungsfaktoren: Immobilienkrise und schwache Nachfrage
Die chinesische Wirtschaft leidet unter einer anhaltenden Immobilienkrise, die den Bausektor und die Investitionen belastet. Hinzu kommt eine verhaltene Binnennachfrage, die durch sinkendes Verbrauchervertrauen und Sparzurückhaltung der Haushalte verstärkt wird. Die Exporte haben sich zwar zuletzt stabilisiert, bieten aber aufgrund geopolitischer Spannungen keine nachhaltige Entlastung. Beobachter rechnen damit, dass Peking in den kommenden Monaten weitere fiskal- und geldpolitische Impulse setzen wird, um die Konjunktur zu stützen.
Politische und wirtschaftliche Perspektiven
Die jüngste Entscheidung des Politbüros signalisiert, dass die chinesische Führung die Risiken für das Wachstum ernst nimmt. Analysten erwarten, dass die Maßnahmen vor allem auf die Belebung des Konsums und die Stabilisierung des Immobilienmarktes abzielen. Allerdings bleibt fraglich, ob die geplanten Schritte ausreichen, um das Jahresziel zu erreichen. Die wirtschaftliche Erholung in China wird auch von der globalen Nachfrage und den Handelsbeziehungen zu den USA und Europa beeinflusst.
