Die Polizei hat bei einer großangelegten Durchsuchung der Justizvollzugsanstalt (JVA) Siegburg vier verbotene Handys sichergestellt, jedoch keine Hinweise auf einen angeblich geplanten Gefangenenaufstand gefunden. Das teilte ein Sprecher des nordrhein-westfälischen Justizministeriums mit.
Hintergrund der Durchsuchung
Auslöser war die Warnung eines Insassen, der Mitte Juli über einen Rechtsanwalt eine mögliche Meuterei angezeigt hatte. Der Gefangene berief sich auf Erkenntnisse aus einer Whatsapp-Gruppe mit rund 270 aktuellen und ehemaligen Häftlingen verschiedener Anstalten. Die Kommunikation sei über ein eingeschmuggeltes Mobiltelefon gelaufen. Unbeteiligte Gefangene sollten die Meuterei demnach filmen und über einen bestehenden TikTok-Kanal verbreiten.
Bereits vergangenen Dienstag rückte die Polizei mit einem Großaufgebot an, um die Zellen zu durchsuchen und die mutmaßlichen Beweise zu sichern. Die Aktion war Teil eines laufenden Verfahrens, das auch Korruptionsvorwürfe gegen Bedienstete umfasst.
Ergebnisse der Handy-Analyse
Die vier beschlagnahmten Smartphones wurden forensisch untersucht. „Auch die in Rede stehende Whatsapp-Gruppe war auf keinem der sichergestellten Geräte zu finden“, erklärte der Ministeriumssprecher. Zudem hätten sich keinerlei Hinweise auf eine geplante Sicherheitsstörung ergeben. Allerdings betonte der Sprecher: „Die internen Ermittlungen der JVA Siegburg zu einem etwaigen geplanten Gefangenenaufstand dauern jedoch noch an. Die Prüfung der Strafanzeige durch die Staatsanwaltschaft Bonn dauert ebenfalls an.“
Zusätzliche Vorwürfe: Korruption
Der Informant hatte neben der angeblichen Meuterei auch von zwei korrupten Vollzugsbediensteten gesprochen, allerdings ohne konkrete Namen zu nennen. Die Anstalt erstattete daraufhin Strafanzeige gegen Unbekannt. Die Ermittlungen zu diesem Teilvorwurf laufen parallel. Bereits in der Vergangenheit hatte es in der JVA Siegburg Korruptionsfälle gegeben, was die Sensibilität des Themas unterstreicht.
Das Justizministerium betonte, dass die Sicherheitslage in der Anstalt insgesamt stabil sei und man keine unmittelbare Gefahr für die Ordnung sehe. Dennoch werde die Entwicklung aufmerksam verfolgt.
