In einer Demokratie geht alle Staatsgewalt vom Volk aus. Das bedeutet: Die Bürgerinnen und Bürger eines Landes bestimmen die politische Richtung. Deutschland ist eine parlamentarische und repräsentative Demokratie: Die Bürger wählen Abgeordnete, die in ihrem Namen Entscheidungen treffen. Diese gewählten Volksvertreter kommen in Gesetzgebungsorganen wie dem Deutschen Bundestag zusammen.
Berlin: Parlament und Senat
In Berlin wählen die Wahlberechtigten alle fünf Jahre ein neues Landesparlament, das Abgeordnetenhaus (AGH). Während das AGH direkt gewählt wird, entsteht der Senat als Landesregierung indirekt: Das Abgeordnetenhaus wählt den Regierenden Bürgermeister, der dann die Senatoren ernennt. Diese Konstruktion sorgt dafür, dass die Exekutive von der Legislative abgeleitet ist – ein Kernprinzip repräsentativer Demokratie.
Direkte Demokratie in Berlin
Die Verfassung von Berlin eröffnet den Bürgern zudem die Möglichkeit, direkt an der Gesetzgebung mitzuwirken – etwa durch Volksbegehren und Volksentscheide. Das sind Instrumente der direkten Demokratie, die in Berlin eine lange Tradition haben. Jugendliche ab 16 Jahren dürfen sich ebenfalls an diesen Verfahren beteiligen. So unterstützte 2021 eine Mehrheit der Abstimmenden die Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen, und 2014 sprach sich eine Mehrheit gegen die Bebauung des Tempelhofer Feldes aus.
Die Rolle der Bürger
Demokratie lebt von der Beteiligung der Bürger. Das zeigt sich nicht nur bei Wahlen, sondern auch bei Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheiden. In Berlin können die Bürger so Themen auf die politische Agenda setzen, die im Parlament nicht ausreichend behandelt werden. Diese direkten Beteiligungsformen ergänzen die repräsentative Demokratie und stärken das Vertrauen in politische Entscheidungen.
Demokratie als Prozess
Demokratie ist kein statischer Zustand, sondern ein ständiger Prozess. Sie erfordert informierte Bürger, die ihre Rechte wahrnehmen. In Berlin gibt es zahlreiche Angebote zur politischen Bildung, die das Verständnis für demokratische Prozesse fördern. Dazu gehören etwa Besuche im Abgeordnetenhaus, Diskussionsveranstaltungen und Materialien für Schulen. Denn nur wer die Mechanismen kennt, kann sie wirksam nutzen.
