Deutschland wird sich nun doch an dem ersten Manöver der sogenannten "Koalition der Willigen" beteiligen, einer multinationalen Truppe von Ukraine-Verbündeten. Regierungssprecher Stefan Kornelius bestätigte am Mittwoch, dass die Bundesregierung ihre Teilnahme prüfe und am Freitag im deutsch-französischen Sicherheits- und Verteidigungsrat darüber beraten werde. Noch am Dienstag hatte es aus Regierungskreisen geheißen, dass Deutschland nicht teilnehmen werde.
Hintergrund: Aufbau einer europäischen Schutztruppe
Die Koalition von rund 35 Ukraine-Verbündeten hatte sich am Montag bei einem Treffen in Paris auf Vorschlag Frankreichs überraschend auf die ersten Übungen verständigt. Die Truppe wird zur Unterstützung der Ukraine im Falle eines Waffenstillstands mit Russland aufgebaut. Die ersten Manöver sollen in Polen stattfinden, einem der Nachbarländer der Ukraine. Es handelt sich um eine kleinere Übung, bei der zunächst Führungsstrukturen und Entscheidungswege getestet werden. Polens Ministerpräsident Donald Tusk hatte neben Polen auch Frankreich und Großbritannien als Teilnehmerstaaten genannt.
Reaktionen aus Berlin und Paris
Bundeskanzler Friedrich Merz hatte zunächst lediglich erklärt, die Koalition sei bereit, bei den Sicherheitsgarantien für die Ukraine eine wichtige Rolle zu spielen, in enger Zusammenarbeit mit den USA. "Über Art und Umfang des deutschen Beitrags wird die Bundesregierung und der Deutsche Bundestag ebenfalls entscheiden", sagte Merz. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte am Montag betont, die Truppe sei bereits einsatzfähig. Die Bildung der multinationalen Truppe unter europäischer Führung war im Dezember auf einem Ukraine-Gipfel in Berlin beschlossen worden.
Nächste Schritte
Der deutsch-französische Sicherheits- und Verteidigungsrat tagt auf dem Luftwaffenstützpunkt Nörvenich unmittelbar vor einer Tagung des Ministerrats beider Länder in Brühl bei Köln, an dem neben Merz und Macron zahlreiche Minister teilnehmen. Die genaue Art der deutschen Beteiligung an dem Manöver wird noch geprüft.
