Deutschland wird sich entgegen früherer Zurückhaltung nun doch an dem ersten Manöver der von Ukraine-Verbündeten gegründeten „Koalition der Willigen“ beteiligen. Dies bestätigte Regierungssprecher Stefan Kornelius der Deutschen Presse-Agentur. Am Freitag werde man in einer Sitzung des deutsch-französischen Sicherheits- und Verteidigungsrats darüber beraten, wie die Beteiligung konkret aussehen wird. Noch am Dienstag hatte es aus Regierungskreisen geheißen, dass Deutschland nicht teilnehmen werde.
Koalition der Willigen einigt sich auf erste Übungen
Die Koalition von rund 35 Ukraine-Verbündeten hatte sich am Montag bei einem Treffen in Paris auf Vorschlag Frankreichs überraschend auf die ersten Übungen der multinationalen Ukraine-Truppe verständigt. Diese Truppe wird zur Unterstützung der Ukraine im Fall eines Waffenstillstands mit Russland aufgebaut. Die ersten Manöver sollen in Polen stattfinden, einem der Nachbarländer der Ukraine.
Kleinere Übung zum Test der Führungsstrukturen
Es handelt sich um eine kleinere Übung, bei der zunächst Führungsstrukturen und Entscheidungswege getestet werden. Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk hatte am Dienstag neben Polen auch Frankreich und Großbritannien als Teilnehmerstaaten genannt. Die Bildung der multinationalen Truppe unter europäischer Führung zur Absicherung eines möglichen Waffenstillstands war im Dezember auf einem Ukraine-Gipfel in Berlin beschlossen worden.
Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte am Montag davon gesprochen, dass die Truppe bereits einsatzfähig sei. Die deutsche Beteiligung an der Truppe selbst ist jedoch noch unklar. Bundeskanzler Friedrich Merz sprach lediglich davon, dass die „Koalition der Willigen“ bereit sei, bei den Sicherheitsgarantien für die Ukraine nach einem Waffenstillstand eine „wichtige Rolle“ zu spielen, in enger Zusammenarbeit mit den USA. „Über Art und Umfang des deutschen Beitrags wird die Bundesregierung und der Deutsche Bundestag ebenfalls entscheiden“, sagte der Kanzler.
Deutsch-französischer Sicherheitsrat tagt am Freitag
Am Freitag tagt der deutsch-französische Sicherheits- und Verteidigungsrat auf dem Luftwaffenstützpunkt Nörvenich unmittelbar vor einer Tagung des Ministerrats beider Länder in Brühl bei Köln, an dem neben Merz und Macron zahlreiche Minister teilnehmen. Dort sollen die Details der deutschen Beteiligung an dem Manöver besprochen werden.
