Knapp zehn Wochen nach der Parlamentswahl in Dänemark hat sich eine neue Regierung gebildet. Ministerpräsidentin Mette Frederiksen wird weiterhin regieren – an der Spitze einer Vier-Parteien-Koalition aus Sozialdemokraten, Sozialistischer Volkspartei (SF), der linksliberalen Radikale Venstre und der Mitte-Partei Moderaterne. Dies teilte Frederiksen am späten Abend König Frederik X. mit. Der Monarch beauftragte sie daraufhin offiziell mit der Regierungsbildung, wie es aus dem dänischen Königshaus hieß.
Minderheitsregierung ist in Dänemark üblich
Die vier Koalitionsparteien kommen zusammen auf 82 Sitze im dänischen Parlament, dem Folketing. Für eine absolute Mehrheit wären 90 Mandate nötig. In Dänemark sind Minderheitsregierungen jedoch die Regel – sie dürfen lediglich keine Mehrheit gegen sich haben. Um dies zu gewährleisten, ist die neue Regierung auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen, etwa der linken Enhedslisten, die elf Sitze stellt. Die Partei kündigte auf Facebook an, „morgen große Neuigkeiten für Dänemark“ zu haben.
Frederiksen startet in ihre dritte Amtszeit
Für Frederiksen ist es nach 2019 und 2022 die dritte Amtszeit als Ministerpräsidentin. Die Verhandlungen zur Regierungsbildung gestalteten sich schwierig: Wochenlang versuchte sie vergeblich, mit verschiedenen Parteien eine Einigung zu erzielen, nachdem die Wahl keine klare Mehrheit für eines der politischen Lager ergeben hatte. Zwischenzeitlich hatte der Rechtsliberale Troels Lund Poulsen den Koalitionsauftrag erhalten, scheiterte jedoch ebenfalls. Seit etwas mehr als einer Woche führte Frederiksen erneut die Gespräche.
Lars Løkke Rasmussen als entscheidender Akteur
Eine Schlüsselrolle spielte erneut der frühere dänische Ministerpräsident und bisherige Außenminister Lars Løkke Rasmussen mit seiner Mitte-Partei Moderaterne. Er verhandelte mit beiden Lagern und ließ die Gespräche zweimal platzen. Nun steht die Koalition. An diesem Dienstag will Frederiksen die Regierungsgrundlage vorstellen. Am Mittwoch sollen die neuen Minister dem König präsentiert werden.
