Die politische Hängepartie in Dänemark ist beendet. Ministerpräsidentin Mette Frederiksen hat sich nach fast zehn Wochen nach der Parlamentswahl auf eine Vier-Parteien-Koalition geeinigt. Die Sozialdemokratin wird damit eine dritte aufeinanderfolgende Amtszeit als Regierungschefin antreten. Die neue Regierung setzt sich aus den Sozialdemokraten, der sozialistischen Volkspartei (SF), der linksliberalen Radikale Venstre und der Mitte-Partei Moderaterne zusammen.
Einigung nach langen Verhandlungen
Am späten Abend teilte Frederiksen König Frederik X. mit, dass sie eine Koalition dieser vier Parteien bilden wolle. Der dänische Hof bestätigte, dass der König die geschäftsführende Ministerpräsidentin daraufhin aufgefordert habe, eine solche Regierung zu bilden. Am Dienstag will Frederiksen die Regierungsgrundlage präsentieren. Die Sozialdemokraten waren aus der Wahl am 24. März trotz starker Verluste als stärkste Kraft hervorgegangen. Allerdings hatte keines der beiden klassischen politischen Lager in Dänemark – weder das links-grüne noch das bürgerlich-konservative – die Wahl eindeutig für sich entschieden.
Zweiter Anlauf erfolgreich
Der erste Versuch Frederiksens, eine Regierung zu bilden, war gescheitert. Auch die Koalitionssuche ihres Konkurrenten, des Rechtsliberalen Troels Lund Poulsen, endete ergebnislos, sodass Frederiksen erneut den Auftrag erhielt. Eine entscheidende Rolle spielte erneut der frühere Ministerpräsident und bisherige Außenminister Lars Løkke Rasmussen mit seiner Mitte-Partei Moderaterne. Rasmussen hatte mit beiden Lagern gesprochen und die Verhandlungen zweimal platzen lassen, bevor nun die Einigung zustande kam.
Drängende Aufgaben der neuen Regierung
Zu den wichtigsten Herausforderungen der neuen Koalition gehören die Beilegung der diplomatischen Krise mit der US-Regierung von Donald Trump um Grönland sowie eine schnelle Stärkung des Militärs vor dem Hintergrund des russischen Krieges gegen die Ukraine. Frederiksen hatte sich bereits in den vergangenen Jahren gegen Trump und andere Krisen behauptet. Trotz eines sogenannten Grönlandbonus erzielten die dänischen Genossen bei der Wahl das schwächste Ergebnis seit 1903.
Die neue Regierung wird voraussichtlich am Dienstag ihre Pläne vorstellen. Die politische Landschaft in Dänemark bleibt damit weiterhin von einer breiten Koalition geprägt, die versucht, die verschiedenen Interessen der linken und linken Mitte zu vereinen.
