GAZ Hybrid: Gemeinsames Abwehrzentrum gegen hybride Bedrohungen nimmt Arbeit auf
Die deutschen Sicherheitsbehörden sollen sich künftig besser zu drohenden und akuten hybriden Angriffen austauschen. Eine neue Plattform, das Gemeinsame Abwehrzentrum Hybrid (GAZ Hybrid), soll dabei helfen. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) eröffnete das Zentrum im Beisein von Vertretern mehrerer Sicherheitsbehörden in Berlin.
Im GAZ Hybrid werden künftig regelmäßig Beamte aus Polizeibehörden, Nachrichtendiensten und weiteren Behörden zusammenkommen, um Erkenntnisse auszutauschen und gegebenenfalls schnell Abwehrmaßnahmen zu ergreifen. Ziel sei hier „Koordinierung statt Kompetenzgerangel“, betonte Dobrindt.
Der Minister kündigte zudem einen baldigen Kabinettsbeschluss zu den geplanten zusätzlichen Befugnissen für den Bundesnachrichtendienst (BND) und das Bundesamt für Verfassungsschutz an. Die deutschen Nachrichtendienste müssten zu richtigen „Geheimdiensten“ weiterentwickelt werden, so Dobrindt. Dafür seien mehr Befugnisse im Online-Bereich und die Möglichkeit zur aktiven Abwehr notwendig.
Was versteht man unter hybrider Kriegsführung?
Unter hybrider Kriegsführung versteht man eine Kombination aus militärischen, wirtschaftlichen, geheimdienstlichen und propagandistischen Mitteln. Dazu zählt auch die Destabilisierung anderer Staaten durch die Beeinflussung der öffentlichen Meinung – etwa vor Wahlen. Staatlich gelenkte Cyberattacken gehören ebenfalls zum Werkzeugkasten hybrider Angreifer.
Bedrohungslage: Russland als größter Akteur
Zwar wurden in den vergangenen Jahren auch mehrere mutmaßliche chinesische Agenten in Deutschland entdeckt. Die größten Aktivitäten auf dem Gebiet der hybriden Bedrohungen entfaltet aktuell jedoch nach Einschätzung des Verfassungsschutzes Russland. Die Angreifer kombinierten analoge Aktionen mit Cyberattacken, setzten Geheimdienstmitarbeiter, kriminelle Gruppen oder auch „Low-Level-Agenten“ ein, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Sinan Selen. Neben Spionage, Sabotage und Cyberangriffen gehöre auch Desinformation zum Repertoire der Gegner Deutschlands.
Beteiligte Behörden im GAZ Hybrid
Zu den Behörden, die ab sofort im GAZ Hybrid zusammenarbeiten, gehören neben den Verfassungsschutzämtern von Bund und Ländern, dem Bundeskriminalamt (BKA), den Landeskriminalämtern, dem Bundesnachrichtendienst (BND) und dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) unter anderem auch die Generalzolldirektion, der Generalbundesanwalt und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) kann einen Vertreter entsenden. Anlassbezogen sollen auch weitere Stellen, etwa der Bundeswehr, einbezogen werden.
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