In einem bedeutenden diplomatischen Durchbruch haben Ungarn und die Ukraine eine Einigung über die Rechte der ungarischen Minderheit in der Ukraine erzielt. Der ungarische Regierungschef Peter Magyar bezeichnete die Vereinbarung als "historisch". Die Einigung umfasst eine Ausweitung der sprachlichen, bildungspolitischen, kulturellen und politischen Rechte der ungarischen Gemeinschaft.
Hintergrund des Streits
Die ungarische Minderheit in der Ukraine zählt Zehntausende Menschen, die hauptsächlich in der westukrainischen Region Transkarpatien leben. Die Beziehungen zwischen Budapest und Kiew waren lange Zeit durch diesen Konflikt belastet. Besonders verschlechterten sie sich im Jahr 2017, als die Ukraine ein Gesetz verabschiedete, das Ukrainisch als Hauptsprache für die Sekundarbildung vorschrieb. Aus ungarischer Sicht wurden dadurch die Rechte der ethnischen Ungarn eingeschränkt.
Magyars Forderungen und Zugeständnisse
Bei einem Besuch in Berlin hatte Magyar zuvor betont, dass ein Land, das EU-Beitrittsverhandlungen anstrebe, grundlegende Menschenrechte einhalten müsse. Mit der nun erzielten Einigung zog Ungarn sein Veto gegen den Fortgang der ukrainischen EU-Mitgliedschaft zurück. Dies ebnet den Weg für weitere Fortschritte im Beitrittsprozess.
Bedeutung für die Region
Transkarpatien war bis zum Ende des Ersten Weltkriegs Teil des Königreichs Ungarn. Die ungarische Gemeinschaft dort ist tief verwurzelt. Die Einigung wird als wichtiger Schritt zur Versöhnung zwischen den beiden Nachbarländern gesehen. Sie könnte auch positive Auswirkungen auf die Stabilität in der Region haben.
Die Details der Vereinbarung wurden zunächst nicht vollständig veröffentlicht. Beide Seiten zeigten sich jedoch zuversichtlich, dass die Umsetzung der Rechte der Minderheit nun gewährleistet sei. Beobachter erwarten, dass die Einigung die bilateralen Beziehungen nachhaltig verbessern wird.
